Es ist eine gute Tradition des Grünen Bundesverbandes: Zum fünften Mal ruft das Camp Netzbegrünung am 29. und 30. April in Berlin grüne und grün-nahe Nerds, Programmiererinnen und Designer, Social-Media-Spezialisten und Netzpolitikerinnen zusammen. Hier findet Ihr alle Informationen
Auf der gerade zu Ende gegangenen Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen wurden drei netzpolitische Beschlüsse gefasst. Auch auf diesem Parteitag gab es wieder mehr als 600 Anträge. Da naturgemäß nicht jeder Antrag tatsächlich debattiert werden kann, entscheiden die Delegierten über ein Voting-Verfahren, welche Anträge tatsächlich debattiert und beschlossen werden sollen. Aus den knapp 70 eigenständigen V-Anträgen wurden so 12 Anträge extrahiert und durch die Delegierten gerankt. Unter diesen 12 Anträgen befanden sich auch alle drei vorliegenden netzpolitischen Anträge – ein klares Indiz für die Bedeutung die der Digitalpolitik mittlerweile zukommt – sowohl gesamtgesellschaftlich auch als parteiintern. Hier dokumentieren wir die Ergebnisse des Rankings und verweisen auf die – jeweils mit übergroßer Mehrheit bis einstimmig - beschlossenen Anträge.
Der grüne Länderrat, das wichtigste Beschlussgremium von Bündnis 90/Die Grünen zwischen den Bundesdelegiertenkonferenzen, hat sich am 09.04.2016 intensiv mit dem Thema Datenschutz beschäftigt und einstimmig einen Beschluss zum Thema "Datenschutz sichert die Ressource Freiheit" gefasst. Der Beschluss behandelt Grundfragen des Datenschutzes, der informationellen Selbstbestimmung und Transparenz im Netz.
Heute am 18. September beginnt der Grüne Digitalisierungskongress "Wie programmieren wir Zukunft?" in Bielefeld. Der Kongress beschäftigt sich zwei Tage lang mit den politischen Aufgaben die aus Digitalisierung, Vernetzung und Automatisierung entstehen. Es werden Menschen aus unterschiedlichen Bereichen sprechen, AktivistInnen, UnternehmerInnen und Künstler. Das Konferenzprogramm findet ihr auf gruene.de In den Beschreibungen der einzelnen Foren und Sessions stehen auch Links zu den jeweiligen Veranstaltungen, um diese von außerhalb zu verfolgen. Hashtag der Veranstaltung ist #dk15 Videos der Diskussionen und Vorträge im Großen Saal werden auch zeitnah online gestellt. Michael Kellner und Malte haben zudem ein Papier zum Kongress geschrieben, was die Entwicklungen in Beziehung zu Grünen Werten stellt.
Die diesjährige Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ist gerade vorbei. Sie fand vom 21. bis 23. November 2014 in Hamburg statt. Neben Anträgen zu den Themen gutes Leben, Freiheit und Außenpolitik sowie zahlreichen Satzungsänderungen lag u.a. auch ein - einstimmig beschlossenen - Antrag "Digitale Selbstbestimmung gewährleisten - Grenzenlose Überwachung stoppen!" der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Medien- & Netzpolitik vor, auf den wir hier noch einmal hinweisen möchten.
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