Projektgruppe Demokratie und Staat der EIDG setzt Textarbeit fort

Am Montag, 23.Januar 2012, findet zwischen 09.30 und 11.15 Uhr die nächste Sitzung der „Projektgruppe Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein. Die Sitzung findet im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages in Raum E.300 statt. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht vor allem die weitere Textarbeit.

Auf der Tagesordnung der Sitzung am Montag steht unter anderem der Punkt „Bürgerbeteiligung“. Die Projektgruppenmitglieder wollen sich dabei genauer mit den auf enquetebeteiligung.de eingebrachten Vorschlägen befassen. In den Vorschlägen geht es etwa um die Förderung von Transparenz durch Open Data, um die Ermöglichung von Livestreams aus allen Ausschusssitzungen des Bundestages oder die Verfügbarmachung der Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes.

In diesem Zusammenhang wird die Projektgruppe auch über grundsätzliche Fragen von Beteiligungspotentialen, die durch das Internet entstanden sind, diskutieren. Es wird die Frage gestellt werden, inwieweit sich Potentiale für Gesetzgebung und Verwaltung ergeben, wie diese Partizipationspotentiale aufgegriffen werden können und wie die Entwicklung hin zu neuen Formen digitaler Beteiligung aussehen könnte.

Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte, die die Sitzung vor Ort verfolgen wollen, sind herzlich willkommen. Um Anmeldung über das Ausschusssekretariat wird gebeten. Hier findet Ihr eine Übersicht der Anmelde-Modalitäten, die beachten müsst. Die Sitzung wird voraussichtlich auch gestreamt. Hier findet Ihr den Bericht der letzten Projektgruppensitzung vom 28. November 2011. Die Projektgruppenmitglieder freuen sich auch weiterhin über Feedback, Kommentare und weitere Anregungen via enquetebeteiligung.de.