Grünes Fachgespräch „Meinungsvielfalt sichern – Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung“

Digitale Plattformen stehen im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand.

Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl Plattformen auch für die Art und Weise, wie gesellschaftliche Debatten stattfinden, also für die demokratische Öffentlichkeit, eine immer größere Rolle spielen. Die sogenannten Informationsintermediäre sind keine Medienanbieter im traditionellen Sinne wie Zeitschriftenverlage oder Rundfunkveranstalter. Einige von ihnen haben jedoch für die informationelle Grundversorgung eine Bedeutung erlangt, die mit jener der traditionellen Gatekeeper auf dem Medienmarkt durchaus vergleichbar ist.


Grünes Fachgespräch „Meinungsvielfalt sichern –
Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung“
29.11.2019, 15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.554
Dorotheenstr. 101, 10117 Berlin

Welchen Einfluss haben zum Beispiel durch Algorithmen personalisierte Newsfeeds auf die öffentliche Meinungs- und Willensbildung? Wie genau Meinungsmacht im digitalen Umfeld gemessen werden kann, ist noch weitgehend unklar. Welchen Prinzipien muss eine Regulierung folgen, die nicht auf die Begrenzung von Marktmacht, sondern auf die Sicherung von Meinungsvielfalt abzielt? All diese Fragen wollen wir diskutieren.

UhrzeitProgramm
15.00Begrüßung
Katja Dörner MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
15.15Digitale Meinungsmacht – welches Medienrecht braucht die digitale Öffentlichkeit?
Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
15.20Plattformen, Intermediäre, Benutzeroberflächen: Neue Herausforderungen in der Medienregulierung
Dr. Anja Zimmer
Direktorin
Medienanstalt Berlin-Brandenburg
15.25Ranking und Relevanz – Was bedeuten algorithmische Selektionsmechanismen für die Medien- und Meinungsvielfalt?
Dr. Jan-Hinrik Schmidt
Senior Researcher
Leibniz-Institut für Medienforschung
15.30Diskussion
Moderation: Tabea Rößner MdB
16.30Pause
16.45Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und digitale Gatekeeper. Die Rolle von Medienplattformen für eine demokratische Öffentlichkei
Margit Stumpp MdB
Sprecherin für Medienpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
16.50User-generated content – Wer steht in Verantwortung?
Marie-Teresa Weber
Public Policy Manager
Facebook
16.55Soziale Medien als Freiheitsräume und Teil der informationellen Grundversorgung
Christian Mihr
Geschäftsführer
Reporter ohne Grenzen
17.00Diskussion
Moderation: Margit Stumpp MdB
17.45Zusammenfassung und Ausblick
Margit Stumpp MdB
Tabea Rößner MdB
17.50Get together

Weiterführende Informationen und Anmeldung:
Auf den Seiten der grünen Bundestagsfraktion findet Ihr weiterführende Informationen zum Programm. Dort könnt Ihr Euch auch direkt zur Veranstaltung anmelden

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