Digitale Plattformen stehen im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand.
Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl Plattformen auch für die Art und Weise, wie gesellschaftliche Debatten stattfinden, also für die demokratische Öffentlichkeit, eine immer größere Rolle spielen. Die sogenannten Informationsintermediäre sind keine Medienanbieter im traditionellen Sinne wie Zeitschriftenverlage oder Rundfunkveranstalter. Einige von ihnen haben jedoch für die informationelle Grundversorgung eine Bedeutung erlangt, die mit jener der traditionellen Gatekeeper auf dem Medienmarkt durchaus vergleichbar ist.
Grünes Fachgespräch „Meinungsvielfalt sichern –
Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung“
29.11.2019, 15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.554
Dorotheenstr. 101, 10117 Berlin
Welchen Einfluss haben zum Beispiel durch Algorithmen personalisierte Newsfeeds auf die öffentliche Meinungs- und Willensbildung? Wie genau Meinungsmacht im digitalen Umfeld gemessen werden kann, ist noch weitgehend unklar. Welchen Prinzipien muss eine Regulierung folgen, die nicht auf die Begrenzung von Marktmacht, sondern auf die Sicherung von Meinungsvielfalt abzielt? All diese Fragen wollen wir diskutieren.
| Uhrzeit | Programm |
| 15.00 | Begrüßung Katja Dörner MdB Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion |
| 15.15 | Digitale Meinungsmacht – welches Medienrecht braucht die digitale Öffentlichkeit? Tabea Rößner MdB Sprecherin für Netzpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion |
| 15.20 | Plattformen, Intermediäre, Benutzeroberflächen: Neue Herausforderungen in der Medienregulierung Dr. Anja Zimmer Direktorin Medienanstalt Berlin-Brandenburg |
| 15.25 | Ranking und Relevanz – Was bedeuten algorithmische Selektionsmechanismen für die Medien- und Meinungsvielfalt? Dr. Jan-Hinrik Schmidt Senior Researcher Leibniz-Institut für Medienforschung |
| 15.30 | Diskussion Moderation: Tabea Rößner MdB |
| 16.30 | Pause |
| 16.45 | Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und digitale Gatekeeper. Die Rolle von Medienplattformen für eine demokratische Öffentlichkei Margit Stumpp MdB Sprecherin für Medienpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion |
| 16.50 | User-generated content – Wer steht in Verantwortung? Marie-Teresa Weber Public Policy Manager |
| 16.55 | Soziale Medien als Freiheitsräume und Teil der informationellen Grundversorgung Christian Mihr Geschäftsführer Reporter ohne Grenzen |
| 17.00 | Diskussion Moderation: Margit Stumpp MdB |
| 17.45 | Zusammenfassung und Ausblick Margit Stumpp MdB Tabea Rößner MdB |
| 17.50 | Get together |
Weiterführende Informationen und Anmeldung:
Auf den Seiten der grünen Bundestagsfraktion findet Ihr weiterführende Informationen zum Programm. Dort könnt Ihr Euch auch direkt zur Veranstaltung anmelden.
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