Tag Archive: Öffentlichkeit

Ist unsere Demokratie in Gefahr? Willensbildung im Wandel digitaler Öffentlichkeit

Dr. Frithjof Schmidt ist seit März 2018 als Mitglied der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Berichterstatter für das Thema „Democracy hacked? How to respond?“. Bereits im Vovember letzten Jahres hat Frihtjof Schmidt an dieser Stelle in einem Gastbeitrag das Gesamtvorhaben skizziert. Bei unserer sechsten netzpolitischen Soirée hat…
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Gastbeitrag & Plädoyer für eine europäische Medienplattform als werbefreier, öffentlicher Raum der digitalen Kommunikation

Die datengetriebenen, werbebasierten Geschäftsmodelle von kommerziellen Plattformen verändern unser Verhalten, unsere demokratischen Prozesse und unsere Gesellschaft. Oft nicht zum Positiven. Deshalb braucht es Alternativen zu Facebook, YouTube und Co. In einem Gastbeitrag, den ich gemeinsam mit Robert Habeck geschrieben habe, skizzieren wir, wie diese aussehen könnte. Uns schwebt eine europäische…
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Grünes Fachgespräch „Meinungsvielfalt sichern – Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung“

Digitale Plattformen stehen im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand. Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl…
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6. Netzpolitische Soirée: „Hacked democracy? Demokratie schützen!“ am 4. Dezember in Berlin

Ob IT-Angriffe auf den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung, intransparente Beeinflussung und gezielte Manipulation von Wahlen und öffentlichen Debatten in den USA, Deutschland und Großbritannien – Manipulationsversuche demokratischer Willensbildungsprozesse unterlaufen das Vertrauen in öffentliche Diskurse und sind für Rechtsstaaten mittlerweile ein sehr ernstzunehmendes Problem. Die grüne Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung…
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Künstliche Intelligenz – Mehr Tempo und Entschlossenheit notwendig

Gestern hat das Bundeskabinett Eckpunkte für eine Strategie für den Umgang mit künstlicher Intelligenz beschlossen. Hier findet ihr die Eckpunkte (pdf). Für die Grüne Bundestagsfraktion haben die beiden zukünftigen Mitglieder der Enquete-Kommission zur KI, Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, und Dieter Janecek, Sprecher für digitale Wirtschaft und…
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Digitale Themen brauchen endlich mehr Öffentlichkeit und Beteiligung!

Wir Grüne haben zusammen mit der Fraktion Die Linke und der FDP in einem Antrag die regelmäßige Öffentlichkeit der Sitzungen des Digitalausschusses des Deutschen Bundestags sowie Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger gefordert. Die Große Koalition stimmte dagegen. Seit Monaten vertagt die Große Koalition ein ums andere Mal eine sinnvolle Diskussion…
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Mehr Transparenz & Beteiligungsmöglichkeiten im Digitalausschuss schaffen!

Seit langem setzen wir uns dafür ein, dass der Ausschuss Digitale Agenda des Bundestags endlich öffentlich tagt und neue Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen werden. Dies entspricht der Forderung aller im Bundestag vertretenen Fraktionen. Wir lassen nicht locker, damit der Ausschuss tatsächlich irgendwann Treiber einer digitalpolitisch unambitionierten Großen Koalition sein kann. An dieser Stelle dokumentieren wir einen…
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