Enquete

Die #EIDG – Vom Experimentierfeld zur dauerhaften Verankerung der Netzpolitik

Der Branchenverband BITKOM hat im Vorfeld seines 22. Politischen Abends am 25. Februar 2013 die Obleute der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ aller fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen um eine kurze Bewertung der Arbeit der Kommission gebeten. Konstantins Beitrag dokumentieren wir auch hier noch einmal. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anregungen freuen wir uns.

Erfolg der Enquete: Abschaffen der Depublikationspflicht und besseres Urhebervertragsrecht

Mit zwei zentralen Forderungen für die Verbesserung der Situation von Journalisten und Künstlern sowie bei der Frage, wie lange Inhalte von ARD und ZDF online zur Verfügung stehen dürfen, konnten wir uns gestern in der Enquetekommission durchsetzen. Das ist ein großer Erfolg. Auf Empfehlung der Mitglieder der „Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit“ soll die sogenannte Depublikationspflicht aufgehoben werden. Momentan müssen ARD und ZDF viele Sendungen und Filme nach sieben Tagen aus den Mediatheken nehmen.






Internet-Enquete legt die Grundlagen für zukünftige Netzpolitik

Anlässlich der heutigen, letzten Sitzung der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale Gesellschaft haben Konstantin und Tabea heute gemeinsam ein kleines Resümee gezogen und die Arbeit der Enquete in den letzten drei Jahren bewertet. Über den weiteren Verlauf der Enquete-Kommission (Vorlage des Endberichtes, Diskussion im Pelum des Bundestages etc.) werden wir hier weiter informieren.






Letzte Sitzung der EIDG am 28. Januar 2013

Am gestrigen Mittwoch fand die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Im Zuge der Sitzung wurden die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance beraten und verabschiedet. Am 28. Januar findet die nunmehr letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt, in deren Rahmen die letzten Zwischenberichte und der Abschlussbericht beraten und verabschiedet werden sollen.






Sitzung der Enquete-Kommission „Internet & digitale Gesellschaft“ am 14. Januar 2013

Am Montag, dem 14. Januar 2013, findet die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Die Sitzung, bei der die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance verabschiedet werden sollen, ist öffentlich. Interessierte können sich ab sofort über das Sekretariat der Enquete-Kommission zur Sitzung anmelden.






Bericht und Video der Sitzung der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft am 26.11.2012

Am 26. November 2012 beriet und beschloss die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft über weitere, von den einzelnen Projektgruppen vorgelegte Zwischenberichte zu den Themen Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit, Green IT. An dieser Stelle berichtet Konstantin von der Sitzung und stellt die aus seiner Sicht wichtigsten Handlungsempfehlngen der jeweiligen Projektgruppen kurz vor. Zudem findet Ihr unter dem Beitrag auch die Videoaufzeichnung der Sitzung.






Expertengespräch der #EIDG zu Internet Governance mit Wolfgang Kleinwächter

Die Projektgruppe Internationales und Internet Governance der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, am 19. November 2012 ein einstündiges Expertengespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Kleinwächter zum Thema Internet Governance durchzuführen. An der Sitzung werden auch Vertreter von Bundesministerien teilnehmen. Das Expertengespräch ist öffentlich und wird per Livestream übertragen. Interessierte können sich jetzt über das Enquete-Sekretariat als Gast für die Sitzung anmelden.