In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle möchten wir Euch auf eine Veranstaltung der grünen Landtagsfraktion im Brandenburger Landtag aufmerksam machen, zu der MdL Ursula Nonnemacher einlädt.
Das Online-Theaterportal nachtkritik.de und die Heinrich- Böll-Stiftung laden zur zweiten gemeinsamen Konferenz «Theater und Netz» ein. Die Konferenz richtet sich an Theaterschaffende und Interessierte aus Kulturjournalismus, vielbeschworener Netzcommunity und Wissenschaft. Sie findet am 3. und 4. Mai 2014 in der Heinrich Böll Stiftung in Berlin-Mitte, Schumannstraße 8, statt.
Der Verbraucheralltag findet immer mehr online statt: Verbraucherinnen und Verbraucher kaufen online, kommunizieren über soziale Netzwerke, nutzen Bewertungsplattformen für die Auswahl von Hotels oder Vergleichsportale für die Flugbuchung, kaufen digitale Güter wie Musikdateien oder E-Books oder streamen Filme. Neben zahlreichen Vorteilen für die VerbraucherInnen lauern auch einige Risiken. Um verschiedene Aspekte des digitalen Verbraucher- und Datenschutzes zu beleuchten und diskutieren, lädt die Fraktion zur Konferenz „Verbrauchermacht in der digitalen Welt? freiheit#vernetzt#sichern“.
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in der Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen-, Rechts- und Netzpolitik in den einzelnen Bundesländern. An dieser Stelle lädt die innenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze (twitter), am 10. April 2014 zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „NSA-Skandal – Welche Folgen hat der Angriff auf die Bürgerrechte?“ in den Münchner Landtag.
In seinem Urteil vom 24.04.2013 zur Antiterrordatei hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Konturen des verfassungsrechtlichen Trennungsgebotes geschärft und hohe Anforderungen an die informationelle Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten formuliert. Wegen seiner grundsätzlichen Aussagen über das Trennungsgebot ergibt sich aus dem Urteil ein Handlungs- und Prüfbedarf, der weit über das Antiterrordateigesetz hinausreicht. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Umsetzungsfrist bis zum 31.12.2014 gesetzt. Am 04. April 2014 von 15.00 bis 18.00 Uhr veranstaltet die grüne Fraktion im Rahmen ihres Schwerpunktes "Digitale Bürgerrechte" ein Fachgespräch mit dem Titel „Datenschutz und Trennungsgebot in der Sicherheitspolitik“.
Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt zusammen mit Oxfam Deutschland, der Wigwam GmbH und socialbar zur Diskussion über Kampagnen und Kommunikation im Netz ein. Am 24. und 25. März wird es in den Räumlichkeiten der Böll-Stiftung Berlin (Schumannstr. 8) ab 10:00 Uhr verschiedenste Formate zum Informationsaustausch mit Input von interessanten Gästen geben. In Keynotes, Workshops, Panels und dem Barcamp sprechen unsere Expert/innen und Teilnehmer/innen über Fehler und Best-Practices, Trends für morgen und Tipps für die alltägliche Online-Arbeit. Wie schafft man den Sprung von der analogen zur digitalen Organisation? Was bedeutet die Allgegenwärtigkeit mobiler Vernetzung für die Kampagnenarbeit von NGOs? Wie können aus losen Netzwerken durchsetzungsfähige und dauerhafte Bewegungen entstehen?
Als Teil der Veranstaltungsreihe „Auf der Höhe – Diagnosen der Zeit“ findet am Montag, den 24. Februar ab 19:30 Uhr bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin (Schumannstraße 8) ein Vortrag mit anschließendem Gespräch zum Digitalen Wandel statt. Eine einleitende Keynote wird Mercedes Bunz halten, Kulturwissenschaftlerin und Journalistin, die an der Leuphana Universität in Lüneburg lehrt. Sie ist unter anderem Autorin des Buches „Die stille Revolution. Wie Algorithmen Wissen, Arbeit, Öffentlichkeit und Politik verändern, ohne dabei viel Lärm zu machen“.
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