Am 14.6. begann die Enquete mit ihrer inhaltlichen Arbeit und näherte sich in einer öffentlichen Sitzung (Die Videos der Sitzung findet ihr hier) dem Thema „Netzneutralität“ an. Neben den Themen Urheberrecht und Datenschutz ist Netzneutralität eine der drei ersten Anliegen, mit denen sich die Enquete Kommision in einer Arbeitsgruppe auseinander setzt. Für die Beschäftigung mit der Thematik war eine vorausgehende, gemeinsame Begriffsdefinition unerlässlich, um den Arbeitsgegenstand klar abzugrenzen und im Anschluss hieran auf die Problempunkte einzugehen.
Anbei einige kurze Anmerkungen zu dem heute erschienenem Artikel von golem: „FDP verhindert Debatte im Bundestagsausschuss“ , der sich in weiteren Teilen auf eine gemeinsame Pressemitteilung von Tabea Rössner, medienpolitische Sprecherin, und Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, bezieht.
Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft - eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.
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