Die Debatte um Huawei beschäftigt uns seit einiger Zeit. Sie offenbart die massiven Versäumnisse der Bundesregierung in der IT-Sicherheitspolitik. Schließlich diskutieren wir über die Überprüfbarkeit von Hard-und Software seit vielen Jahren. Das seit vielen Monaten andauernde Hin und Her der Bundesregierung ist peinlich. Die jetzige Debatte sollten wir nutzen, um…
Read more
Kaum ein Thema wird derzeit so intensiv und kontrovers diskutiert wie ein möglicher Ausschluss von Huawei als Anbieter von der Versteigerung von Lizenzen für den 5-G-Ausbau. Diese Diskussion wird nicht nur in Deutschland, sondern in zahlreichen Ländern der Welt geführt. An dieser Stelle möchte ich auf eine Veranstatung u diesem…
Read more
Gerade hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Caspar, die schleichende Einführung der automatisierten Gesichtserkennung beanstandet und noch einmal darauf verwiesen, dass es bislang keine Rechtsgrundlage für die Erstellung biometrischer Gesichtsabdrücke gibt. Zur Freiheit unserer Demokratie gehört es, öffentliche Räume grundsätzlich unüberwacht nutzen zu können. Die massenhafte…
Read more
Heute wurde der Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vorgestellt. Gemeinsam mit meiner Kollegin und innenpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, habe ich eine kurze Bewertung des jüngsten Berichts und der derzeitigen Bedrohungslage vorgenommen. Der menschenverachtende dschihadistische Terror…
Read more
Jan Philipp Albrecht hat heute den chinesischen Blogger und Journalisten Michael Anti interviewt. Sie sprachen unter anderem über Zugang zum Netz, offenes Internet und Digital Divide. Das 15minütige Videointerview ist sehr empfehlenswert.
So sehr Hardliner der chinesischen Regierung darum bemüht sind, Opposition und kritische Stimmen im Keim zu ersticken – so ganz gelingt es ihnen häufig nicht. Obwohl in China Medienzensur herrscht, zahlreiche Webseiten und soziale Netzwerke blockiert sind und Internetpolizisten regelmäßig die Webseiten durchforsten, hat sich in der Volksrepublik eine lebhafte politische Netzkultur entwickelt. Doch wie läuft Netzaktivismus in China? Wie gefährlich ist es derzeit, im chinesischen Internet Systemkrititik zu üben? Wie umgehen die Aktivisten die große Firewall? Wird es auch in China schon bald zu einem „arabischen Frühling“ kommen? Diesen Fragen soll am Mittwoch, dem 07.09.2011, zwischen 19:00 bis 21:00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Str. 4, Lageplan) auf den Grund gegangen werden.