Digitale Plattformen wie Google, Meta oder TikTok dominieren nicht nur die Märkte für Suchmaschinen, soziale Netzwerke und Online-Werbung, sondern beeinflussen […]
Am 14. Oktober 2025 stimmen die europäischen Justiz- und Innenminister*innen über die Chatkontrolle ab. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir uns […]
Gestern hat das Bundeskabinett eine „Modernisierungsagenda der Bundesregierung“ vorgelegt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Moritz Heuberger, Mitglied im Ausschuss für […]
Derzeit erleben wir beinahe täglich weitreichende Angriffe auf KRITIS Anlagen und Unternehmen – nicht nur in Deutschland, sondern in zahlreichen […]
Spionage, Sabotage und weitreichende Angriffe auf unsere kritischen Infrastrukturen sind heute beinahe an der Tagesordnung. Putin und andere autoritäre Herrscher […]
Heute hat das Bundeskabinetts das Umsetzungsgesetz der sogenannten CER-Richtlinie für den verbesserten Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS) beschlossen. Bundesinnenminister Dobrindt versucht […]
IT-Angriffe auf Krankenhäuser, unbekannte Drohnen über Bundeswehrstandorten, Ausspähung unserer kritischen Infrastrukturen, massive professionelle Desinformationskampagnen, gerade auch vor Wahlen: Unsere Freiheit […]