HEUTE, ab 19 Uhr in der Volksbühne Berlin: Das Internet verändert nicht nur die Konsumlandschaft, sondern auch die Beteiligungsmöglichkeiten für uns alle. Über 200.000 Menschen nehmen regelmäßig an politischen Kampagnen der Internetplattform "campact" teil. Häufig geht es dabei um Verbraucherbelange: Proteste richten sich gegen Atomstrom, Gentechnik oder Klimaschäden in Folge von nicht nachhaltigem Konsumverhalten oder gegen Konzerne, die Sozialstandards verletzen. Die grüne Bundestagsfraktion lädt zur langen Verbrauchernacht "Verbrauchermacht im Netz".
Die entsetzlichen Anschläge vom 11. September jähren sich 2011 zum zehnten Mal. Grund genug, kritisch-bilanzierend zurück zu blicken. An drei Beispielen, der Vorratsdatenspeicherung (I.), der Pressefreiheit (II.) und der Evaluierung der Sicherheitsgesetze (III.) will ich aufzeigen, wie wir Grünen uns eine moderne und rechtstaatliche Prävention und Strafverfolgung vorstellen, die sich stärker als bisher an den Bürgerrechten orientiert.
Mitte Oktober verabschiedete das Bundeskabinett den Entwurf des "Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten“. In der Pressemitteilung des BMI wird der Zustand, dass ein Großteil der heute verschickten Mails "abgefangen" und "wie Postkarten mitgelesen" werden kann, kritisiert. Hierdurch käme es zu dem Umstand, dass sich sowohl Absender als auch Empfänger nie sicher sein könnten, „mit wem sie gerade kommunizieren und ob die gesendete E-Mail tatsächlich beim Empfänger angekommen ist" Diesen Zustand wolle man durch De-Mail beenden.
Nach 2 Tagen voller Workshops, Keynotes, Diskussionen, Vorträgen, Barcamp-Sessions und vielen Gesprächen ist am Samstag Abend der Grüne Netzpolitische Kongress […]
Wir verbringen viel Zeit im Internet, versorgen uns mit Nachrichten, kaufen ein, pflegen unsere sozialen Kontakte und übermitteln berufliche und […]
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