Anhörung im UA Neue Medien zur netzpolitischen Agenda der Kommission

Am Montag, den 26. März 2012, findet zwischen 13.00 und 14.30 Uhr die 20. Sitzung des Unterausschuss Neue Medien statt. Die Sitzung ist im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages im Sitzungssaal 3.101 angesetzt. Das Schwerpunktthema für diesen Termin ist die „Netzpolitische Agenda der Europäischen Kommission“. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte, die die Sitzung vor Ort verfolgen wollen, sind herzlich willkommen. Um Anmeldung über das Ausschusssekretariat wird gebeten. Hier findet Ihr eine Übersicht der Anmelde-Modalitäten, die Ihr beachten müsst. Die Sitzung wird gestreamt und per Parlamentsfernsehen übertragen.

Am Montag, den 26. März 2012, findet zwischen 13.00 und 14.30 Uhr die 20. Sitzung des Unterausschuss Neue Medien statt. Die Sitzung ist im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages im Sitzungssaal 3.101 angesetzt. Das Schwerpunktthema für diesen Termin ist die „Netzpolitische Agenda der Europäischen Kommission“.

Diskutiert werden sollen u.a. folgende Aspekte:

  • EU-Datenschutzreform
  • Digitale Agenda der Kommission
  • Open Data Strategie
  • weiteres Vorgehen ACTA
  • weiteres Vorgehen Vorratsdatenspeicherung

Zu den Gesprächsthemen werden die Direktoren Paul Nemitz (Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission) und Detlef Eckert (Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien) kurze Eingangsstatements halten und anschließend Fragen der einzelnen Fraktionen beantworten.

Anmeldung:

Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte, die die Sitzung vor Ort verfolgen wollen, sind herzlich willkommen. Um Anmeldung über das Ausschusssekretariat wird gebeten. Die Sitzung wird gestreamt und per Parlamentsfernsehen übertragen.

Hinweis des Ausschusssekretariats: Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten, sich unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien anzumelden. Tel.: 030/227-34006, Fax: 030/227-36502, E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de Gäste werden gebeten, darauf zu achten, dass sie sich ausweisen können.

Hier findet Ihr den Bericht zur letzten Unterausschusssitzung zum Thema Suchmaschinenneutralität.

Wer sich über die Arbeitsweise von Ausschüssen informieren möchte, findet hier weiterführenden Informationen.