Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestags veranstaltet regelmäßig öffentliche Anhörungen. Die nächste Anhörung wird am Mittwoch, 25.01.2023 von 14:00 bis 16:00 Uhr, im Sitzungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders Haus (MELH) stattfinden. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf bundestag.de übertragen. Misbah Khan, Mitglied im Digitalausschuss, berichtet über die Anhörung, die geladenen Sachverständigen und die wesentlichen Inhalte.

Hintergrund und Gegenstand der Anhörung:

Wir Grüne fordern seit langem eine Trendwende in der IT-Sicherheitspolitik mit klaren Zuständigkeiten, Aufbau von Resilienz und besserer Verknüpfung des Schutzes von physischer und digitaler kritischer Infrastruktur. Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel-Koalition vorgenommen, „einen strukturellen Umbau der IT- Sicherheitsarchitektur“ einzuleiten. Die nationale IT-Sicherheitsarchitektur Deutschlands hat sich in den letzten Jahren zu einem hochkomplexen Gebilde entwickelt, an dem Hunderte von Akteuren auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene beteiligt sind. Doch die vermehrten IT-Sicherheitsvorfälle der letzten Zeit zeigen, wie dringend es ist, die bestehenden Strukturen zu optimieren.

Wie dieser strukturelle Umbau gestaltet werden soll und welche Rolle etwa das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zukünftig spielen soll, werden die von den Fraktionen benannten Sachverständigen in der Anhörung erörtern.

Liste der von den Fraktionen benannten Sachverständigen:

  • Ammar Alkassar, Ehemaliger Bevollmächtigter für Innovation und Strategie und CIO des Saarlandes
  • Manuel Atug, Gründer und Sprecher, AG KRITIS
  • Dr. Annegret Bendiek, Lehrstuhlvertretung an der Universität Osnabrück „Europäische Studien“, Stellv. Forschungsgruppenleiterin EU/Europa, SWP Projektleitung „European Repository on Cyber Incidents“
  • Dr. Stefanie Frey, Geschäftsführerin Deutor Cyber Security Solutions GmbH
  • Dr. Sven Herpig, Leiter für Internationale Cybersicherheitspolitik, Stiftung Neue Verantwortung e. V.
  • Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Professor für IT-Sicherheitsrecht, Hochschule Bremen
  • Prof. Dr. Martina Angela Sasse, Professorin und Lehrstuhlleitung Menschzentrierte IT Sicherheit
  • Julia Schuetze, Projektleiterin Internat. Cybersicherheitspolitik, Stiftung Neue Verantwortung e.V.
  • Prof. Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
  • Dr. Gerhard Schabhüser, Vizepräsident Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

Schriftliche Stellungnahmen:
Im Vorfeld der Anhörung haben die Fraktionen einen Fragenkatalog (pdf) erarbeitet. Für die Sachverständigen bestand die Möglichkeit, schriftliche Stellungnahmen einzureichen. Die Stellungnahmen sind auch auf den Seiten des Ausschusses zu finden.

Stream und Videoaufzeichnung:
Die Anhörung wird auf www.bundestag.de gestreamt. Im Nachgang wird voraussichtlich eine Videoaufzeichnung auf der Website des Bundestags zum Abruf bereitgehalten.

Tags

No responses yet

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Archive