Bisher hat sich die Deutsche Telekom geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung hatten. Das soll sich das ab dem 29. Juni 2011 ändern. Den Stein ins Rollen gebracht hatte meine schriftliche Anfrage beim Bundeswirtschaftsministerium.
In Zeiten, wo Grüne quer durch alle politischen Ebenen - Kommunen, Land, Bund und auf europäischer Ebene - zunehmend direkten Einfluss auf die Gestaltung der Sicherheits- und Polizeipolitik erhalten, wollen wir auf unserem Alternativen Polizeikongress "Grüne Polizeipolitik in Stadt, Land und Europa" unsere Konzepte bündeln, Ideen austauschen und mit der breiten Fachöffentlichkeit diskutieren. Dabei sollen visionäre Ansätze und eine kritische Bestandsaufnahme nicht zu kurz kommen. Diejenigen, die es heute und morgen nicht nach Hamburg schaffen, haben die Gelegenheit, den Kongress live per Stream zu verfolgen.
Gestern hat sich das Europäische Parlament mit dem EU-Ministerrat auf einen Kompromiss bei der geplanten Richtlinie zur Kindesmissbrauchsbekämpfung geeinigt. Damit ist der ursprüngliche Plan der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström gescheitert, auf europäische Ebene den Weg für Internetsperren frei zu machen und die Mitgliedsländer zur Ergreifung entsprechender Maßnahmen zu zwingen. Mit unserem starken Votum aus dem Innenausschuss des Parlaments gegen die Sperren und für das verpflichtende Löschen von Internetseiten mit Missbrauchsmaterial haben wir eine klare Richtung angegeben, die sich am Ende auch in den Verhandlungen mit dem Ministerrat durchgesetzt hat. Nun wird es entscheidend sein, dass die EU-Staaten auch mit Drittstaaten wie den USA eine effektive Bekämpfung des Kindesmissbrauchs an der Quelle einfordert.
Acht Zeitungsverlage haben in Köln Klage gegen die Tagesschau-App für Smartphones eingereicht. Sie kritisieren, dass die Textbestandteile der App den Wettbewerb mit den privaten Anbietern verzerren. Die privaten Bezahlmodelle würden nicht genutzt, weil die öffentlich-rechtlichen Angebote kostenlos dem Markt zur Verfügung stünden. Aufgrund dessen fordern die Zeitungsverlage, dass die Applikation um die Textbestandteile reduziert wird und nur noch Video- und Online-Beiträge angeboten werden. Ich sehe das anders.
Medial wird das Thema Netzneutralität, trotz des eG8-Forum mit Schwerpunkt Internet, kaum beachtet. Die Probleme von Telekom-Nutzern mit YouTube, die […]
Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewählt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpädagogInnen zusammensetzten. Ich wunderte mich schon, dass meine KollegInnen aus dem Bundestag nicht da waren – einige von ihnen hätten es nicht so weit gehabt wie ich. Die FDP war genau so wenig vertreten wie die CDU, soweit ich das überblicken konnte. Dafür war ein CSU-Mitglied da: @stecki (Malte Steckmeister). Von ihm lese ich auf Twitter regelmäßig: Nun kann ich dem Namen auch eine Person zuordnen. Viele kannten sich, meist digital, und viel Applaus bekam @pornoanwalt Marko Dörre bei seiner Vorstellung.