Die GRÜNE JUGEND befasst sich auf ihrem Bundeskongress an diesem Wochenende in Würzburg schwerpunktmäßig mit dem Thema Netzpolitik. Die GRÜNE JUGEND erwartet rund 500 junggrüne Teilnehmende und freut sich auf ein spannendes Wochenende. Die Debatten zur Netzpolitik können am Samstagnachmittag im livestream auf www.gruene-jugend.de verfolgt werden.
Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewählt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpädagogInnen zusammensetzten. Ich wunderte mich schon, dass meine KollegInnen aus dem Bundestag nicht da waren – einige von ihnen hätten es nicht so weit gehabt wie ich. Die FDP war genau so wenig vertreten wie die CDU, soweit ich das überblicken konnte. Dafür war ein CSU-Mitglied da: @stecki (Malte Steckmeister). Von ihm lese ich auf Twitter regelmäßig: Nun kann ich dem Namen auch eine Person zuordnen. Viele kannten sich, meist digital, und viel Applaus bekam @pornoanwalt Marko Dörre bei seiner Vorstellung.
Soeben wurden die Nominierten für den Grimme Online Award 2011 bekannt gegeben. Die Nominierungen halten einige Überraschungen parat. Neben vielen interessanten Projekten und Reportagen wurde auch der Bericht von @zeitonline „Verräterisches Handy: Was Vorratsdaten über uns verraten“ (ebenfalls Kategorie „Spezial“), mit den Handy-Verbindungsdaten v. @maltespitz, Autor auf gruen-digital, für den Grimme Online Award 2011 nominiert.
Vor einigen Wochen hatten wir die Bundesregierung zu ihren Gründen für die Umstellung der IT-Infrastruktur des Auswärtigen Amtes auf Microsoft-Software befragt. Nun liegt die Antwort (PDF, 9 MB, BT-Drs. 17/5589) vor. An dieser Stelle nehmen wir eine kurze Bewertung vor und fordern Euch dazu auf, Euch die Antworten der Bundesregierung einmal genauer anzuschauen. Die Free Software Foundation hat zu diesem Zweck eigens ein Pad eingerichtet.
Soeben hat die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ihren - nicht gerade inhaltsüberfrachteten - Zwischenbericht vorgelegt. Die Arbeit an den Handlungsempfehlungen der einzelnen Projektgruppen geht in die entscheidende Phase. Die Zeit drängt also! Beteiligt Euch! HIer erfährt Ihr wie das geht.
Auch nach der Entscheidung der Bundesregierung, keine Netzsperren vornehmen zu wollen und das Zugangserschwerungsgesetz - endlich - zurückzunehmen sind etliche Fragen bezüglich des weiteren Vorgehens der Bundesregierung gegen entsprechende Missbrauchsdarstellungen im Netz offengeblieben, zum Beispiel die, ob die Bundesregierung die Evaluierung der bisherigen Löschbemühungen noch vornehmen will. Diese Fragen haben wir der Bundesregierung - zusammen mit der SPD - in einer Kleinen Anfrage gestellt. Die Antworten liegen nun vor.
Das deutsche Urheberrecht steht erneut vor einer großen Reform, dem so genannten 3. Korb. Nahezu alle Beteiligten sind sich einig, dass viel Handlungsbedarf besteht. Je nach Interessenlage wird er jedoch an unterschiedlichen Stellen gesehen. Unter der Rubrik „Meinungen zum Urheberrecht“ werden diese unterschiedlichen Einschätzungen nun bei iRights.info veröffentlicht. Untenstehend dokumentiere ich meinen kurzen Gastbeitrag. Wie immer freue ich mich über Kommentare und Anregungen.
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