Wie wir alle wissen, müssen die 16 Landtage bis zum 31. Dezember 2010 darüber abstimmen, ob der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) in seiner novellierten Fassung am 1. Januar 2011 in Kraft tritt.
Am 6. Oktober hatten wir die Bundesregierung in der Fragestunde des Bundestages nach ihrer Position zur Verlängerung des Mandats des Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN), welches in diesem Jahr abläuft, befragt. Über die sich hierzu vor allem zwischen den USA und der EU abzeichnende Kontroverse hatten wir bereits einmal gebloggt.
Am Montag, den 4. Oktober 2010 fand in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung eine sehr interessante Veranstaltung mit dem Titel Copyleft Now! - Neue Spielregeln für das digitale Zeitalter? statt. Die Veranstaltung wurde bewusst in die Frankfurter Buchmesse, die vom 6. bis zum 10. Oktober 2010 stattfindet, eingebunden, denn Argentinien ist anlässlich des 200. Jahrestages seiner Unabhängigkeit diesjähriger Ehrengast der Messe.
Das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN) hat eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die zentralen Fragen der globalen Netzpolitik zu beantworten diskutieren. Jedoch läuft in diesem Jahr das Mandat des einst im Rahmen des Weltgipfels der Informationsgesellschaft eingerichteten Forums aus.
Heute debattiert der Bundestag in 2./3. Lesung über den Antrag der Grünen „Aussetzung und grundlegende Überarbeitung von ELENA“, den wir […]
Heute hat die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ nach ausgiebiger Beratung und der Abwägung aller Vor- und Nachteile verschiedener Onlinepartizpationstools […]
Reinhard Bütikofer hat heute auf Abgeordnetenwatch ausführlich sein Abstimmungsverhalten zum Gallo-Report erklärt. Er hatte dort entgegen der Mehrheitsmeinung seiner Fraktion […]