Tag Archive: Anmeldung

Grüne Urheberrechtstagung 2012 – „Vergüten statt verfolgen“ [UPDATE]

Am 31. August und 1. September findet in den Berliner Uferstudios die Grüne Urheberrechtsfachtagung „Vergüten statt verfolgen“ statt. Bei der grünen Urheberrechtsfachtagung 2012 wollen wir gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren über die notwendige Reform und Modernisierung des Urheberrechts diskutieren. An dieser Stelle einige Infos zum Programm und zur Anmeldung. Die Veranstaltung wird vom Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit den Bundesarbeitsgemeinschaften Kultur, Medien & Netzpolitik, Demokratie & Recht, Bildung & Wissenschaft und Hochschule & Technik organisiert.

Öffentliche Anhörung zur Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung am 15. Okt. 2012

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich viel zu lange geweigert, eine von über 65.000 Bürgerinnen und Bürger unterstützte Petition gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung, die bereits im September 2011 (hier unsere damalige Presseerklärung) das für die öffentliche Beratung im Petitionsausschuss notwendige Quorum erreicht hatte, öffentlich im Petitionsausschuss zu beraten. Das haben wir als Grüne seit langem kritisiert und die Bundesregierung immer wieder aufgefordert, ihren koalitionsinternen Streit nicht auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger auszutragen. Nun seht das Datum der öffentlichen Beratung der Petition fest.

Expertengespräch zu Open Data im Unterausschuss Neue Medien [UPDATE]

Am kommendem Montag, dem 25.06.2012, 13.00 Uhr wird sich der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung (Tagesordnung als pdf)mit dem Thema „Entwicklung und Stand von Open Data Projekten“ beschäftigen. Interessierte können sich bis Freitag zu der Sitzung anmelden. Sobald der Fragenkatalog, der den Sachverständigen zur Beantwortung zugeleitet wird, vorliegt, werden wir hier darauf hinweisen. Auch bezüglich der Frage, ob die Sitzung gestreamt wird, werden wir berichten.

Neues aus der PG Demokratie & Staat der Enquete „Internet u. digitale Gesellschaft“

Die Projektgruppe „Demokratie & Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat sich in ihrer Sitzung am 21. Mai 2012 mit den letzten noch offenen Passagen ihres abschließenden Berichts beschäftigt: Die Mitglieder der Projektgruppe einigten sich auf eine gemeinsame Text-Version zur E-Justiz und in wesentlichen Teilen auch zu Open Data. Das Kapitel „Regieren und Verwalten in der digital vernetzten Welt: Chancen und Herausforderungen von E-Government“ fand in der derzeitigen Fassung bislang keine fraktionsübergreifende Zustimmung. In einer weiteren Abstimmungsrunde wollen sich die Mitglieder in der nächsten Sitzung daher erneut mit dem Thema befassen.

Fachgespräch Informationszugangsgesetz im Landtag Brandenburg

Am Donnerstag, dem 14.6.2012 lädt die grüne Fraktion in Brandenburg ab 19:00 Uhr zu einem Fachgespräch zum Gesetzentwurf für ein Allgemeines Informationszugangsgesetz in den Landtag Brandenburg (Am Havelblick 8, 14473 Potsdam). Die Diskussion findet in Raum 137 statt. Zur besseren Planung der Veranstaltung wird um eine kurze Anmeldung auf den Seiten der grünen Fraktion in Brandenburg gebeten. Dort finden sich auch weitere Informationen zum aktuellen Stand des Gesetzentwurfes.

Expertengespräch der EIDG-Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit“ zu IPv6

Am Montag, dem 21. Mai 2012 findet zwischen 15.00 bis 18.00 Uhr in Raum E.400 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestages im Rahmen der Sitzung der Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“ ein öffentliches Expertengespräch zum Thema „IPv6 – Sicherheitsaspekte“ statt. Interessierte sind wie immer herzlich willkommen und können sich ab sofort zur Sitzung anmelden.

Petitionsausschuss des Bundestages beschäftigt sich am 7. Mai 2012 mit #ACTA

Am 14. März 2012 hat die Petition “Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA” die Marke von 50000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern erreicht. Da diese Marke innerhalb von 4 Wochen nach Freischaltung der Petition erreicht wurde, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung zu ACTA statt. Als Grüne haben wir uns sehr gefreut, dass die Petition in so kurzer Zeit so viele Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden hat. letztlich haben 61 305 Menschen die Petition unterzeichnet. Einmal mehr hat sich gezeigt: Gerade in Zeiten der Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit sind Petitionen ein wirkungsvolles Mittel für Bürgerinnen und Bürger, sich in politische Prozesse einzumischen. Nun steht das Datum der öffentlichen Anhörung, zu der sich Interessierte über das Ausschusssekretariat anmelden können, fest.