Heute beginnt offiziell das Internet Governance Forum (UN-IGF). Tabea und Konstantin haben dies zum Anlass genommen, die Bundesregierung dazu aufzufordern, […]
Das Internet Governance Forum Deutschland ist die nationale Initiative des UN mandatierten Internet Governance Forum. Es bietet eine Plattform für den Austausch über aktuelle Problemstellungen sowie Grundsatzfragen aus allen Bereichen der Internet Regulierung. Das VIII. Internet Governance Forum Deutschland findest am 09. September 2016 von 9:30 - 20:00 Uhr im Roten Rathaus in Berlin statt.
Am 7. Mai 2014 fand im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ ein erstes Fachgespräch zum Thema „IT Sicherheit“ statt. Am 2. Juni 2014 fand ein weiteres öffentliches Fachgespräch des Ausschuss statt. Diesmal ging es um die Netzneutralität. Im Rahmen des nunmehr dritten öffentlichen Fachgesprächs wird sich der Ausschuss am 2. Juli 2014 intensiv mit dem Thema „Internet Governance“ beschäftigen. Hier alles Wissenswerte zur Anhörung.
Heute ist das diesjährige Internet Governance Forum der UN (IGF) in Nairobi zu Ende gegangen. Hierzu habe ich zusammen mit Malte eine Pressemitteilung herausgegeben. In unserer Pressemitteilung kritisieren wir die nationale Kleinstaaterei der Bundesregierung, die sich noch immer nicht in angemessener Art und Weise am Internet Governance Forum beteiligt. Das ist angesichts der Bedeutung des Internet Governance Forums für die Beantwortung der drängenden Zukunftsfragen der Netzpolitik nicht hinnehmbar. Netzpolitik muss global gedacht werden. Das ist die Botschaft zum Abschluss des diesjährigen IGF. Beider Bundesregierung scheint dies nicht angekommen zu sein. Wir Grünen denken Netzpolitik immer auch international und stehen weiterhin zum "Multi-Stakeholder Dialog" des IGF.
Am 6. Oktober hatten wir die Bundesregierung in der Fragestunde des Bundestages nach ihrer Position zur Verlängerung des Mandats des Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN), welches in diesem Jahr abläuft, befragt. Über die sich hierzu vor allem zwischen den USA und der EU abzeichnende Kontroverse hatten wir bereits einmal gebloggt.
Das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN) hat eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die zentralen Fragen der globalen Netzpolitik zu beantworten diskutieren. Jedoch läuft in diesem Jahr das Mandat des einst im Rahmen des Weltgipfels der Informationsgesellschaft eingerichteten Forums aus.
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