Gerade hat die EU-Kommission den sogenannten „Digital-Omnibus“ vorgestellt. An dieser Stelle bewerten Jeanne Dillschneider, Mitglied im Ausschuss für Digitales und […]
Die jüngste Vorstellung des Digital-Omnibus durch die Europäische Kommission haben Jeanne Dillschneider, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung und Rebecca […]
Lange wurde verhandelt, nun steht das, laut Spiegel, weltweit erste, umfassende KI-Gesetz, der AI-Act. Für den Einsatz von künstlicher Intelligenz […]
Heute hat Bundesjustizministr Buschmann den lange erwarteten Gesetzesvorschlag für ein Quick-Freeze-Verfahren in die Ressortabstimmung gegeben. Über die Inhalte des Gesetzentwurf […]
Seit Anfang März sagen wir als Grüne klar: Wir brauchen geeignete und rechtsstaatliche digitale Lösungen zur Eindämmung der Pandemie. Nach […]
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat heute entschieden (Urteil vom 26. Juli 2018 […]