Der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages lädt zu einem öffentlichem Gespräch zum Thema "Aktuelle Chancen und Probleme der Barrierefreiheit im Internet" ein. Das Gespräch findet im Rahmen der 13. Sitzung des Unterausschusses am Montag, dem 19. September 2011, um 13.00 Uhr im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus E.800 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 statt. Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörerinnen und Zuhörer werden jedoch gebeten, sich bis zum 16. September 2011 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien unter 030/227-34006 oder per Mail anzumelden. Besucher müssen sich zudem am Eingang ausweisen können.
Nachdem am 25. Oktober 2010 bereits im Unterausschuss Neue Medien ein Expertengespräch mit Sachverständigen stattfand, zog der – bei dem Thema Netzsperren federführende – Rechtsausschuss am 10.11.2010 nach. Während im Unterausschuss Experten zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorische Fragen“ angehört wurden, beschäftigte sich der Rechtsausschuss am 10.11.2010 mit den von allen Oppositionsfraktionen vorgelegten Gesetzesentwürfen. Nun liegt das Wortprotokoll der Anhörung vor.
Im schleswig-holsteinischen Landtag findet am 3. November 2010 eine Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Entwurf des Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags statt. Das schleswig-holsteinische Landesblog berichtete.
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