Am morgigen Mittwoch, dem 20.03.2013, findet zwischen 16:00 und 18:00 Uhr in Sitzungssaal E.800 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestages die 84. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien statt. Die Sitzung ist öffentlich. Auf der Tagesordnung des Ausschusses steht ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“.
Am gestrigen Mittwoch fand die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Im Zuge der Sitzung wurden die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance beraten und verabschiedet. Am 28. Januar findet die nunmehr letzte Sitzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" statt, in deren Rahmen die letzten Zwischenberichte und der Abschlussbericht beraten und verabschiedet werden sollen.
Am Montag, dem 14. Januar 2013, findet die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Die Sitzung, bei der die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance verabschiedet werden sollen, ist öffentlich. Interessierte können sich ab sofort über das Sekretariat der Enquete-Kommission zur Sitzung anmelden.
Im Rahmen seiner 28. Sitzung am Montag, dem 10.12.2012, berät der Unterausschuss Neue Medien in öffentlicher Sitzung zum Thema "Open Data - Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen übergreifenden Portals". Die Bundesregierung wird in Person der Staatssekretärin des Bundesministerium des Inneren, Cornelia Rogall-Grothe, die zugleich IT- Beauftragte der Bundesregierung ist, einen Sachstandsbericht geben. Im direkten Anschluss an die Sitzung zum Thema Open Data findet eine weitere Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt – bedauerlicherweise ist diese nicht öffentlich.
Am 26. November 2012 beriet und beschloss die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft über weitere, von den einzelnen Projektgruppen vorgelegte Zwischenberichte zu den Themen Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit, Green IT. An dieser Stelle berichtet Konstantin von der Sitzung und stellt die aus seiner Sicht wichtigsten Handlungsempfehlngen der jeweiligen Projektgruppen kurz vor. Zudem findet Ihr unter dem Beitrag auch die Videoaufzeichnung der Sitzung.
Am vergangenen Wochenende tagte die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Medien- und Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen in Düsseldorf und Köln. Während der Sitzung fasste die BAG u.a. einen Beschluss für einen öffentlichen-rechtlichen Rundfunk im 21. Jahrhundert, den wir auch an dieser Stelle noch einmal dokumentieren.
Die Projektgruppe Demokratie und Staat der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestag, der Konstantin vorsitzt, hat am 22.10.2012 ihre letzte Sitzung abgehalten. Die Mitglieder der Projektgruppe haben sich während der Sitzung auf gemeinsame Handlungsempfehlungen für mehr Bürgerbeteiligung geeinigt. An dieser Stelle berichtet Konstantin von den wichtigsten Ergebnissen der letzten Projektgruppensitzung.
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