Tag Archive: Sitzung

Bericht aus der Projektgruppe Demokratie & Staat der Enquete-Kommission

Die Projektgruppe Demokratie und Staat kommt mit ihrer Arbeit gut voran: In der vergangenen Sitzung, die am 15. Oktober 2012 stattfand, konnte die Bestandsaufnahme vollständig fertiggestellt werden. Ebenso konnte bereits die Einleitung zu den Handlungsempfehlungen der Projektgruppe verabschiedet werden. Die nächste, letzte Sitzung der Projektgruppe, in der die restlcihen Handlungsempfehlungen formuliert und diskutiert werden sollen, findet am kommenden Montag statt. Interessierte können sich hierfür anmelden.

Neues aus der PG Demokratie & Staat der Enquete „Internet u. digitale Gesellschaft“

Die Projektgruppe „Demokratie & Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat sich in ihrer Sitzung am 21. Mai 2012 mit den letzten noch offenen Passagen ihres abschließenden Berichts beschäftigt: Die Mitglieder der Projektgruppe einigten sich auf eine gemeinsame Text-Version zur E-Justiz und in wesentlichen Teilen auch zu Open Data. Das Kapitel „Regieren und Verwalten in der digital vernetzten Welt: Chancen und Herausforderungen von E-Government“ fand in der derzeitigen Fassung bislang keine fraktionsübergreifende Zustimmung. In einer weiteren Abstimmungsrunde wollen sich die Mitglieder in der nächsten Sitzung daher erneut mit dem Thema befassen.

Sitzung der PG Demokratie & Staat der EIDG am 5. März 2012

Zwei fertiggestellte Texte sowie die Beratung weiterer Texte und der eingegangenen bei Adhocracy eingegangenen Bürgervorschläge – das ist das Ergebnis der Sitzung der Projektgruppe Demokratie und Staat vom 5. März 2012. Außerdem diskutierten die Mitglieder unter anderem über den Begriff Partizipation. An dieser Stelle berichtet Konstantin über die Sitzng und gibt einen kurzen Ausblick auf das weitere Programm der Projektgruppe.

14. Sitzung der Enquete-Kommission am 12. Dez 2011 (UPDATE)

Am Montag, dem 12. Dezember 2011, findet ab 13 Uhr die nächste Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Kurzentschlossene können sich bis morgen noch zur Teilnahme an der Sitzung anmelden. Im Rahmen der Sitzung wird unter anderem auch eine öffentliche Anhörung zum Thema „Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt“ stattfinden, zu der verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen sind. Außerdem steht die Verabschiedung des Datenschutz-Zwischenberichts auf der Tagesordnung. Die zur Anhörung eingeladenen Expertinnen und Experten werden vor allem mit den Auswirkungen von Internet und Digitalisierung auf die (digitale) Wirtschafts- und Arbeitswelt beleuchten.

Enquête-Kommission: Netzneutralität lebt weiter – wider den Netzneutralitod!

Mit der Sitzung vom 17. Oktober 2011 hat die Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ Beschlüsse zur Frage der Netzneutralität gefasst. Die Enquête-Kommission hat sich über ein halbes Jahr mit dem Thema „Netzneutralität“ beschäftigt, also die Frage gestellt, ob Daten unabhängig von Inhalt und Verpackung gleichberechtigt weitergeleitet werden sollen. Die Arbeit der gleichnamigen Projektgruppe war durch produktive Diskussionen, aber auch von Dissens geprägt. Die Abstimmung der Handlungsempfehlungen in der Enquete verlief zwischenzeitlich sehr emotional. Letztendlich wurde der Einführung eines Zwei-Klassen-Internets samt Diensteklassen, die den Tod jeder Netzneutralität bedeutet hätte, eine Absage erteilt. Das Thema Netzneutralität wird den Bundestag auch weiterhin beschäftigen. So steht für die nächste Sitzungswoche die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf der Tagesordnung.

Nächste Sitzung der #eidg am 17. Oktober

Die nächste Sitzung der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ wird am 17. Oktober 2011 von 13-17 Uhr stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen neben der Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen u.a. die Abstimmungen über den Text der Projektgruppe Netzneutralität und über die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Datenschutz. Beide Projektgruppen waren von inhaltlichem Dissens geprägt, sodass die Texterstellung und die Einigung auf Handlungsempfehlungen Zeit, Verhandlungsarbeit und viel Geduld gekostet haben.