Willkommen auf GrünDigital.

Mit diesem Blog wollen wir, Konstantin, Tabea, Jan Philipp und Malte, Euch über unsere netz-, datenschutz- und bürgerrechtspolitischen Aktivitäten auf dem Laufenden halten und gleichzeitig einen Ort des Austausches etablieren, an dem es auch möglich sein soll, konstruktiv eigene Ideen und Anregungen einzubringen. Über dieses Blog

Ausstellung „Das Geheimnis – Ein gesellschaftliches Phänomen“

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Welche Bedeutung haben Geheimnisse für eine Gesellschaft? Wann ist Geheimhaltung sinnvoll und an welchen Stellen ist Transparenz angebracht? Und welche Rolle spielen Geheimnisse für das klassische Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit? Diesen und vielen weiteren spannenden Fragen widmet sich die Ausstellung „Das Geheimnis – Ein gesellschaftliches Phänomen“ der Nemetschek-Stiftung, die vom 29. September bis zum 30. Oktober 2016 in München gezeigt wird. Schon lange beschäftigt sich Konstantin mit der Frage nach dem Wert von Geheimnissen für einen Rechtsstaat und mit der Rolle, die WhistleblowerInnen für eine demokratische Gesellschaft spielen. Daher hat es Konstantin besonders gefreut, dass ich für das Projekt zu der Frage nach Geheimnissen in der Politik Stellung nehmen durfte.

Von am 21. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, sonstiges, Termine.

Gemeinsam gegen Hass & Hetze – „No-Hate-Speech“-Kampagne braucht Eure Unterstützung!

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Hass und Hetze im Netz nehmen immer mehr zu. Wir beobachten diese Entwicklung als Grüne Bundestagsfraktion mit Besorgnis und setzen uns schon seit Langem für ein entschlossenes Vorgehen der Bundesregierung gegen „Hate-Speech“ ein. Die Bundesregierung muss die Dimension der Problematik endlich erkennen und entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen – egal, ob diese am Stammtisch oder online geäußert wird. Neben einem entschlossenen Vorgehen auf nationaler Ebene brauchen wir vor allem auch eine stärkere internationale Kooperation. Der Europarat hat zu diesem Zweck das No-Hate-Speech-Movement ins Leben gerufen, deren deutsche Kampagne morgen startet. Als Mitglied des Komitees aus Politik und Zivilgesellschaft, das die Umsetzung der Kampagne in Deutschland unterstützt, ist es mir ein Herzensanliegen, dass die Kampagne, die von den Neuen Medienmachern koordiniert wird, ein Erfolg wird. Vielleicht schafft es ja die eine oder die andere von Euch sie zu unterstützen. Das würde uns sehr freuen!

Von am 21. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, sonstiges, Termine.

Grüne Abgeordnete reichen Stellungnahme zur Netzneutralität ein: Ob bestehende Lücken Scheunentor oder Nadelöhr entscheidet jetzt BEREC – und Du!

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In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Gastbeiträge“ über netzpolitische Initiativen. Heute freuen wir uns über einen Beitrag von Katharina Dröge. Katharina ist Sprecherin für Wettbewerbspolitik der grünen Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit Konstantin, Tabea, Renate Künast und Dieter Janecek hat sich Katharina mit einem Beitrag, der sich an unseren bisher hierzu im Bundestag vorgelegten Initiativen

Von am 15. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, Gastbeiträge, sonstiges, Termine.

Video der Rede zum BND-Gesetz der GroKo

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Nach dreijährigen Snowden-Enthüllungen, anhaltenden Spionage-Affären und Rücktritten von Präsidenten sind die Rechtsgrundlagen für die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes dringend reformbedürftig. Doch mit ihrer Geheimdienst-Reform verschlimmbessert die Bundesregierung nur die offenkundigen Rechts- und Strukturprobleme. Unsere Kritik an dem jüngsten BND-Gesetzesentwurf der Großen Koalition hatten Hans-Christian Ströbele und Konstantin bereits vor der Plenumsdebatte geäußert. Statt sich endlich mit der Kernfrage nach dem Grundrechtsschutz im digitalen Zeitalter auseinanderzusetzen, sollen mit dem Entwurf die hoch umstrittenen BND-Praktiken nun legalisiert werden. Mit der Schaffung eines neues Kontrollgremiums versucht die Koalition unliebsame, bestehende Kontrollgremien des Bundestages zu übergehen und hebelt die parlamentarische Kontrolle somit bewusst aus. Hier könnt Ihr Konstantins Rede vom vergangenen Freitag nachschauen.

Von am 15. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, Parlamentarische Initiativen, sonstiges, Termine.

Save the Date 3. Netzpolitischer Kongress #nk16 – „Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft“ am 28. Oktober 2016

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Seit unserem erfolgreichen letzten Netzpolitischen Kongress „Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter“ vor vier Jahren hat sich viel verändert. Die Digitalisierung aller Lebensbereiche schreitet so schnell voran, dass oftmals die Zeit zur Reflektion fehlt. Ob Automatisierung, Robotik, künstliche Intelligenz, Internet der Dinge oder datengetriebene Vorhersagen – kaum eine technische Entwicklung, die nicht grundlegende Fragen nach ethischen Grundsätzen aufwirft. Doch wie kann eine Ethik der digitalen Gesellschaft aussehen? Welche Regulierungsfragen entstehen für den Gesetzgeber, bei der Autonomisierung im Verkehr, in der Arbeitswelt oder im Bereich der Gesundheit und Pflege? Wie sieht eine zukunftsweisende Digitalisierungspolitik aus, die eine ethische Dimension immer mitdenkt? Diese und weitere Fragen wollen wir im Rahmen des 3. Netzpolitischen Kongresses diskutieren.

Von am 15. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, Termine.

Das Verschmelzen von Mensch und Maschine: Fragen der Ethik im Umgang mit neuen Technologien

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Roboter sind fester Bestandteil unseres Alltags geworden. In der Kranken- und Altenpflege, in der Industrie, aber auch als Drohnen im militärischen Bereich sind sie nicht mehr wegzudenken. Die juristische Diskussion zu Robotik steht noch am Anfang und die maschinellen Helfer werfen viele Fragen auf. Wie ist die automatisierte Kriegsführung mit Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht vereinbar? Wie sieht es mit der maschinellen Ausweitung von Körpergrenzen aus, also Mischwesen aus Mensch und Maschine? Die Grenzziehungen zwischen Mensch und Maschine verschwimmen mit der immer engeren Verbindung zwischen Wissenschaft und Technik. Sicher ist, dass Technologien unser Leben grundlegend verändern und dies auch weiterhin tun werden. Dabei dürfen ethische Überlegungen nicht zu kurz kommen. Die neugegründete Grüne Arbeitsgruppe zu Robotik lädt daher zu einer Diskussionsveranstaltung ein: „Das Verschmelzen von Mensch und Maschine: Fragen der Ethik im Umgang mit neuen Technologien“

Von am 14. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, Termine.

Gemeinsam entschlossen gegen Hass & Hetze – ob im Netz oder sonstwo

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Heute haben bundesweit Razzien im Zusammenhang mit dem Verbreiten von Hassposts stattgefunden. Anlässlich dieser vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktion habe ich die Bundesregierung heute erneut aufgefordert, endlich ihren Teil dazu beizutragen, dass Hass und Hetze effektiv bekämpft werden. Dass die Bundesregierung endlich der „No Hate Speech“-Kampagne des Europarats beigetreten ist, begrüßen wir ausdrücklich. Der Beitritt war überfällig. Insgesamt muss auch die Bundesregierung die Dimension der Problematik erkennen. Auch sie muss entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen – egal, ob diese am Stammtisch, online oder sonstwo geäußert wird.

Von am 13. Juli 2016 und abgelegt unter Blog, sonstiges, Termine.
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