Willkommen auf GrünDigital.

Mit diesem Blog wollen wir, Konstantin, Tabea, Jan Philipp und Malte, Euch über unsere netz-, datenschutz- und bürgerrechtspolitischen Aktivitäten auf dem Laufenden halten und gleichzeitig einen Ort des Austausches etablieren, an dem es auch möglich sein soll, konstruktiv eigene Ideen und Anregungen einzubringen. Über dieses Blog

Vortrag zur analogen Revolution – Wenn Technik lebendig wird und Natur mit dem Internet verschmilzt

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In unregelmäßigen Abständen berichten wir auf gruen-digital über interessante innen- und netzpolitische Veranstaltungen. Am Montag, 13. Oktober 2014, findet zwischen 18.00 – 19.30 Uhr in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstraße 8) in Berlin eine Veranstaltung der Grünen Akademie in Kooperation mit der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung statt. Im Rahmen der Reihe „Was Du nicht siehst. Konkrete Utopien.“ ist der Berliner Biologe und Wissenschaftsjournalist Christian Schwägerl zu Gast und hält einen Vortrag mit dem Titel „Die analoge Revolution – Wenn Technik lebendig wird und Natur mit dem Internet verschmilzt“.

Von am 1. Oktober 2014 und abgelegt unter Blog, sonstiges, Termine.

Leistungsschutzrecht: Bundesregierung hat den Verlagen den Ast abgesägt, auf dem sie sitzen

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Heute hat der Suchmaschinenanbieter Google angekündigt, ab dem 09. Oktober 2014 die Snippets aus den Ergebnissen der in der VG Media zusammengeschlossenen Verlage zu entfernen. Dieser Schritt hatte sich bereits abgezeichnet. Gemeinsam mit meiner Kollegin Renate Künast, der Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages, habe ich heute das Vorgehen der Bundesregierung in Sachen Leistungsschutzrecht kritisiert. Das Leistungsschutzrecht hat den Verlagen nichts gebracht, aber den Nutzerinnen und Nutzern geschadet. Es gehört abgeschafft.

Von am 1. Oktober 2014 und abgelegt unter Blog, sonstiges.

“Finger weg von unseren Daten!” – Buchpräsentation mit Juli Zeh

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Ich lade Euch herzlich zu meiner gemeinsamen Buchpräsentation mit Juli Zeh ein. Ich werde mein Buch “Finger weg von unseren Daten! Wie wir entmündigt und ausgenommen werden” vorstellen, Juli Zeh ihr Buch “Nachts sind das Tiere”. Wir wollen uns mit Euch damit auseinandersetzen, wie die digitale Überwachung die Freiheit des Einzelnen einschränkt wird, Fragen nach Schuld, Verantwortung, Freiheit und Moral stellen und wie wir die Souveränität über unsere Daten zurückerlangen können.

Von am 26. September 2014 und abgelegt unter Blog, Termine.

ZDF: Vielfalt sichern – Altes über Bord

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Morgen tagt die Rundfunkkommission der Länder, um die Novellierung des ZDF-Staatsvertrages weiter zu beraten. Bisher ist noch vieles unklar. Medienberichten zufolge will die Kommission aber womöglich Parteien gänzlich aus dem Fernsehrat ausschließen. Solche Pläne verfehlen das Ziel und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, Vielfalt zu gewährleisten. Die Landesregierungen täten gut daran, nicht nur ihre eigenen Pfründe zu sichern.

Von am 24. September 2014 und abgelegt unter Blog.

Federführende Zuständigkeit des “Internet-Ausschusses“ für die „Digitale Agenda“ – schön wär´s!

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Einem aktuellen Bericht des Handelsblatt zufolge soll der gleichnamige Internetausschuss in Zukunft „federführend“ für die Digitale Agenda zuständig sein. Hier handelt es sich um nicht mehr als ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver der Großen Koalition, das die eigenen netzpolitischen Versäumnisse kaschieren soll, so Konstantin in einem Beitrag, in dem er das netzpolitische Agieren von Bundesregierung und großer Koalition in dieser Legislaturperiode noch einmal nachzeichnet.

Von am 18. September 2014 und abgelegt unter Blog, Parlamentarische Initiativen, sonstiges.

Schwarze Seiten statt Aufklärungswille

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Der Deutsche Bundestag hat einstimmig beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zum Überwachungs- und Geheimdienstskandal einzurichten. Doch die Bundesregierung sabotiert die Aufklärung durch das Parlament auch weiterhin, wo es nur irgendwie geht. Dies wird nicht nur an ihrer anhaltenden Verweigerungshaltung bezüglich der Befragung von Edward Snowden in Deutschland, sondern auch bei der Übersendung von übermäßig geschwärzten Akten an den Ausschuss deutlich. Als grüne Bundestagsfraktion fordern wir die unverzügliche und vollständige Information des Parlaments. Notfalls werden wir erneut in Karlsruhe für unsere Rechte streiten.

Von am 16. September 2014 und abgelegt unter Blog, Parlamentarische Initiativen, sonstiges.

Wird Edward Snowden zu Merkels Makel?

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Seit nunmehr 15 Monaten diskutieren wir über die durch den Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten verfassungsrechtlich zumindest hoch umstrittenen Praktiken verschiedener westlicher Geheimdienste. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Dienste offenbar auch direkten Zugriff auf die Server deutscher Anbieter haben. Angesichts der anhaltenden Untätigkeit der Bundesregierung unter Angela Merkel und ihren fortlaufenden Versuchen, die Aufklärung durch das Parlament zu sabotieren, hat Konstantin einen Gastbeitrag zur Rolle Angela Merkels in der Affäre verfasst , der in der Welt erschien und den wir an dieser Stelle noch einmal dokumentieren.

Von am 16. September 2014 und abgelegt unter Blog, Gastbeiträge, sonstiges.
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