Wie beteilige ich mich an der Arbeit der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“?

Die Enquete-Kommission hat sich das Ziel gesetzt, die Bürgerinnen und Bürger umfassend in die eigene Arbeit einzubeziehen. Bereits in dem vom Parlament beschlossenen Einsetzungsantrag, aber auch später in mehreren Beschlüssen der Enquete wurde dieser Wille deutlich zum Ausdruck gebracht.

So heißt es im Einsetzungsantrag der Enquete unter dem Kapitel „Beteiligung“ wörtlich:

„Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein. Über die Arbeit der Kommission wird regelmäßig und so transparent wie möglich auf der Internetseite des Deutschen Bundestages informiert. Dort werden zudem Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der Arbeit der Kommission einfließen lassen können.“

Nach anfänglichen Schwierigkeiten (ausführliche Infos u.a. hier) ist es der Kommission mittlerweile gelungen, das Beteiligungstool Adhocracy für die Arbeit der Enquete und der einzelnen Projektgruppen zu installieren. Die Bedeutung von Adhocracy für die zukünftige Arbeit des Parlamentes kann auch angesichts der Tatsache, dass durch Adhocracy die Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an parlamentarischen Prozessen insgesamt erprobt werden sollen, kaum zu hoch eingeschätzt werden. Die rege Beteiligung zeigt, dass das Interesse, sich an den Entscheidungen, die innerhalb der Enquete-Kommission getroffen werden, zu beteiligen, sehr groß ist.

Für all diejenigen, die sich bislang noch nicht dazu durchringen konnten, sich an den Diskussionen zu beteiligen, haben wir nun noch einmal ein „How-to“-Video erstellt:

Auch hier wollen wir noch einmal die wichtigsten Punkte kurz erläutern:

Wie funktioniert Adhocracy und wie kann ich mich beteiligen?
Der im Rahmen von Adhocracy nun erarbeitete Beteiligungsprozess orientiert sich vornehmlich an den Prozessschritten der einzelnen Projektgruppen der Enquete-Kommission, so dass während der Beteiligung mehrere Phasen durchlaufen werden.

Die Beteiligung wird in mehreren Phasen stattfinden:

  • Phase 1: Besprechung des Arbeitsprogrammes über einen festgelegten Zeitraum
  • Phase 2: Entwicklung von Texten/Ideen
  • Phase 3: Abstimmungszeitraum

Phase 1: Zunächst werden verschiedene Themen vorgeschlagen, kommentiert, diskutiert und in unterschiedlichen Modi entwickelt. So kann ein Text beispielsweise in einem Wiki gemeinsam erarbeitet werden. Das bedeutet, dass jeder an dem Text mitschreiben kann. Außerdem kann die Textarbeit an das Einverständnis des Erstautors geknüpft werden, also im sogenannten Opt-in Modus erfolgen. Aus diesen Themenvorschlägen entsteht mittels Bewertung eine priorisierte Liste, die eine Endversion darstellt. Abgeordnete und Sachverständige haben daraufhin die Möglichkeit, Themen zu wählen, die in das Arbeitsprogramm aufgenommen werden. Diese Arbeitspunkte werden als sogenannte Normen in Adhocracy eingebracht.

Grafik von Liquid Democracy e.V.

Vorschläge münden daraufhin in Papiere, die als eine Art Zusammenfassung fungieren. Diese Papiere können schließlich ebenfalls wie die Vorschläge ergänzt und abgestimmt werden. Diese Endfassungen können dann von den Abgeordneten und Sachverständigen der Enquete-Kommission in die Textarbeit der Kommission aufgenommen werden.

Phase 2: Der nächste Schritt ist die Sammlung von Ideen, aus denen verschiedene Vorschläge zur Textarbeit entstehen. Die Vorschläge bestehen aus „Titel“, „Zielbeschreibung“ und „Umsetzung“, die sich jeweils auf ein Thema beziehen. Soweit eine Projektgruppe ein Arbeitspapier beschließt, kann dieses als Arbeitsgrundlage eingebracht werden, sodass sich alle Texte und Textvarianten von diesem Zeitpunkt an auf dieses Arbeitspapier beziehen.

Grafik von Liquid Democracy e.V.

Phase 3: Letztendlich kommt es dann in einem festgelegten Zeitrahmen zur Abstimmung. Abgestimmt werden die Vorschläge in ihrer Endfassung. Wieweit das Abstimmungsergebnis als eigenes Votum in die Enquete-Arbeit Einfluss nehmen wird oder wieweit die einzelnen Textteile in die Arbeit der Projektgruppen einbezogen werden, wird im kontinuierlichen Diskurs entschieden werden.

Die Einbindung von Adhocracy in die tägliche Parlamentsarbeit einer Enquete-Kommission ist ein Experiment. Die Entwickler von Adhocracy sind ein junges Team von Programmierern des Liquid Democracy Vereins, der für seine Arbeit keine finanzielle Vergütung erhält. Es sollte bei der Anwendung von Adhocracy also immer im Blick behalten werden, dass hier ein Prozess der steten Optimierung stattfindet und unter Umständen mancher Optimierungsbedarf besteht.

Wir würden uns sehr freuen, wenn sich viele von Euch dazu entschließen würden, sich an der Arbeit der Enquete-Kommission zu beteiligen und Ihr von den durch Adhocracy geschaffenen Möglichkeiten der Beteiligung regen Gebrauch machen würdet.

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