Öffentliche Anhörung zu Open Source im Ausschuss für Digitales

Am Mittwoch, den 4. Dezember 2024, lädt der Ausschuss für Digitales zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Open Source ein. Von 14:15 bis 16:00 Uhr wird im Sitzungssaal PLH E.600 (Konrad-Adenauer-Str. 1, Berlin) diskutiert, wie Open-Source-Software die digitale Souveränität Deutschlands stärken kann.

Warum Open Source?

Angesichts zunehmender Angriffe auf öffentliche IT-Dienstleister ist ein robustes Open-Source-Ökosystem wichtiger denn je. Es stärkt nicht nur die Unabhängigkeit von großen IT-Konzernen, sondern auch die Interoperabilität zwischen verschiedenen Systemen. Eine sichere und unabhängige digitale Infrastruktur muss vollständig auf Basis von Open Source Software aufgebaut sein. Sie bietet entscheidende Vorteile:

• Transparenz: Schwachstellen können leichter erkannt und behoben werden.
• Unabhängigkeit: Behörden und Organisationen bleiben unabhängig von großen IT-Konzernen.
• Flexibilität: Open Source ist anpassbar, teilbar und wiederverwendbar.

Ein klares Bekenntnis zu Open Source

Dabei hat sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag und in der Digitalstrategie klar zu Open Source bekannt. Öffentliche IT-Projekte sollen bevorzugt mit offenen Standards und Open-Source-Software umgesetzt werden, um die digitale Souveränität Deutschlands zu stärken.

Unsere Grünen Ziele

Wir Grünen setzen uns seit Langem für den Einsatz quelloffener Lösungen ein. Diese ermöglichen erhebliche Kosteneinsparungen und sorgen gleichzeitig für höchste IT-Sicherheitsstandards. Solche digitalen Ansätze lassen sich flexibel teilen, wiederverwenden und anpassen. Damit schaffen wir eine unabhängige digitale Infrastruktur, die nicht von IT-Konzernen abhängig ist. Ein gesetzlich verankerter Vorrang für diese Technologien stellt sicher, dass Standards und Software künftig zentral veröffentlicht werden – für mehr Transparenz und Vertrauen. Zudem erhalten Bürger*innen einen Rechtsanspruch auf Zugang zu digitalen Bundesleistungen. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer modernen und inklusiven Verwaltung.

Fragenkatalog, Sachverständige, Stellungnahmen und Anmeldemöglichkeit:

Die Sitzung ist öffentlich. Den Fragenkatalog, die von den Fraktionen benannten Sachverständigen und die von ihnen abgegebenen Stellungnahmen sowie alle weiteren Informationen zur Anhörung samt Anmeldemöglichkeit findet Ihr auf den Seiten des Ausschusses.