Für alle, die es bislang noch nicht mitbekommen haben: Am 22. September 2013 sind Bundestagswahlen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 26.-28. April 2013 in Berlin haben die Delegierten von Bündnis 90/Die Grünen das Bundestagswahl-Programm "Zeit für den grünen Wandel" (pdf) beschlossen. Das grüne Wahlprogramm liegt seit einigen Wochen gedruckt vor, zudem gibt es ab sofort verschiedene ergänzende Versionen, die wir Euch an dieser Stelle kur vorstellen wollen.
Wie funktionieren eigentlich Verwertungsgesellschaften? Vor welche Herausforderungen stellen Internet und Digitalisierung das Urheberrecht? Welche Interessen haben die Nutzerinnen und Nutzer, die Urheberrinnen und Urheber und die großen Verwerter? Wie kann das Urheberrecht modernisiert werden und welche Modelle gibt es für die Zukunft? Auf diese und andere Fragen geht ein aktueller Film der Heinrich-Böll-Stiftung zum Urheberrecht ein.
2009 hat der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Bernd Neumann, ein Positionspapier zum Thema „Sicherung des Filmerbes“ vorgelegt. Darin wird u.a. auf die Notwendigkeit eingegangen, eine „Pflichthinterlegung“ für Filme durch eine Änderung im Archivgesetz (als Pflichtregistrierung) effizienter zu machen. Seitdem ist, trotz einer interfraktionellen Enigkeit wenig passiert - die Bundesregierung hat dieses so wichtige Thema einfach verschlafen. An dieser Stelle dokumentieren wir Konstatins Rede der 2./3. Lesung der hierzu von allen Fraktionen vorgelegten Initiativen.
on Feb 1
Am 20. Oktober 2012 wird der zweite Netzpolitischen Kongress der Grünen Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag stattfinden. In den vergangenen Tagen hatten wir bereits über unseren Kongress informiert. Ab sofort ist die Anmeldung möglich. An dieser Stelle skizzieren wir das Programm unsere Kongresses, der in diesem Jahr den Titel "Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter" tragen wird. Außerdem findet Ihr hier weitere Informationen zum Ablauf des Kongresses, zu den Anmeldemodalitäten und weitere, wichtige Hinweise.
on Jul 20
Wir dokumentieren an dieser Stelle das mit Untertitel versehene Video und das Wortprotokoll des Expertengesprächs im Unterausschuss Neue Medien. Tabea Rößner, die grüne Obfrau im Unterausschuss, hat aufgrund vieler unbeantworteter Fragen im Nachhinein noch einmal um einen Sachstandsbericht der Ministerien gebeten. Darin soll inbesondere geklärt werden, welche Rolle die Barrierefreiheit im IT-Planungsrat der Bundesregierung spielt und wie der Arbeitsplan für die Umsetzung der am 22.9. verabschiedeten neuen Barrierefreien Informationstechnik Verordnung (BITV 2.0) im Ministerium für Arbeit und Soziales aussieht. Wir werden Euch darüber weiter auf gruen-digital informieren.
Am 19.9. -- wir berichteten -- findet im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages eine Anhörung zur Barrierefreiheit im Internet statt. Wir dokumentieren hier vorab die Antworten des eingeladenen Sachverständigens Thomas Hänsgen, Stiftungsratsvorsitzender von "barrierefrei kommunizieren!". Sobald die weiteren Stellungnahmen der anderen Experten zu den Fragen der Fraktionen vollständig vorliegen, werden wir sie ebenfalls auf gruen-digital dokumentieren. Auf PDF-Dokumente wollen wir dabei gerne verzichten -- warum man das tun sollte, kann man den Antworten von Thomas Hänsgen gut entnehmen. Wir nehmen dies zum Anlass, auch bei uns kritisch nachzufragen: Wenn Ihr Hinweise zur Barrierefreiheit auf gruen-digital habt, freuen wir uns sehr.
Der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages lädt zu einem öffentlichem Gespräch zum Thema "Aktuelle Chancen und Probleme der Barrierefreiheit im Internet" ein.
Das Gespräch findet im Rahmen der 13. Sitzung des Unterausschusses am Montag, dem 19. September 2011, um 13.00 Uhr im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus E.800 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 statt. Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörerinnen und Zuhörer werden jedoch gebeten, sich bis zum 16. September 2011 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien unter 030/227-34006 oder per Mail anzumelden. Besucher müssen sich zudem am Eingang ausweisen können.
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