Daniel Blum vom Deutschlandfunk hat sich in einem Beitrag vom 2. Oktober 2011 noch einmal der aktuellen Debatte um die Anonymität im Netz im Rahmen der Deutschlandfunk-Serien „Hintergrund“ angenommen. An dieser Stelle dokumentieren wir das vollständige Interview, das Ihr auf den Seiten des Deutschlandfunks auch noch einmal im Stream nachhören könnt.
Öffentliche Dokumente und Daten gehören nicht in die Asservatenkammer, sondern ins Internet. Die besten Wege hierfür diskutierte die grüne Bundestagsfraktion in einem öffentlichen Fachgespräch zu „Informationsfreiheit 2.0 und Open Data“ am 26. September 2011 im Deutschen Bundestag. Wir dokumentieren hier auf gruen-digital den Verlauf, Materialien und Presseecho. Wir freuen uns über Euer Feedback!
Wie heiseonline berichtet, sind die von Seiten der CDU hochtrabend angekündigten Pläne, man würde im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eine Universaldienstverpflichtung für den Breitbandausbau einführen, haben sich als reine Makulatur erwiesen. Die zuständige FDP-Abgeordnete wird mit den Worten „Das Thema ist vom Tisch“ zitiert. Die Union ist mit ihrem Vorstoß koalitionsintern gescheitert, innerhalb der FDP, die sich so gerne als Internetpartei darstellt, haben sich offensichtlich diejenigen durchgesetzt, die eine adäquate Anbindung an ein breitbandiges Netz auch weiterhin dem freien Markt überlassen wollen. Wir Grüne streiten auch weiterhin für einen adäquaten Breitbandausbau.
Wir dokumentieren an dieser Stelle das mit Untertitel versehene Video und das Wortprotokoll des Expertengesprächs im Unterausschuss Neue Medien. Tabea Rößner, die grüne Obfrau im Unterausschuss, hat aufgrund vieler unbeantworteter Fragen im Nachhinein noch einmal um einen Sachstandsbericht der Ministerien gebeten. Darin soll inbesondere geklärt werden, welche Rolle die Barrierefreiheit im IT-Planungsrat der Bundesregierung spielt und wie der Arbeitsplan für die Umsetzung der am 22.9. verabschiedeten neuen Barrierefreien Informationstechnik Verordnung (BITV 2.0) im Ministerium für Arbeit und Soziales aussieht. Wir werden Euch darüber weiter auf gruen-digital informieren.
Archive