Tag Archive: Bundestag

ePartizipation im Bundestag- eine große Chance wurde vertan [UPDATE]

Alle Fraktionen des Bundestages waren sich bisher darin einig, dass angesichts der neuen Möglichkeiten verbesserter Bürgerbeteiligung durch das Netz, die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ der geeignete Ort wäre, innovative Wege auszuprobieren, um sie dann eventuell später auf das gesamte Parlament übertragen zu können. Nun hat schwarz-gelb dem Vorhaben in der IuK-Kommission des Bundestages die rote Karte gezeigt.

Öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz am 13.12.2010 [UPDATE III: Protokoll eingetroffen]

Der Umgang mit dem Internet und die Kommunikation übers Internet ist für Nutzerinnen und Nutzer aller Altersklassen eine Fähigkeit, die erlernt sein will. Medienkompetenz ist wohl eines der Schlagwörter, die im Zuge netzpiolitischer Debatten derzeit am häufigsten zu hören ist – oftmals leider nur wenn man einmal wieder an die Grenzen der Rechtssetzung gerät udn Medienkompetenz als Ausweg aus der Misere aufgezeigt wird.

Das Urheberrecht und die digitale Gesellschaft: Entwicklungen und Ausblicke. Anhörung am 29.11.2010 in der Enquete [UPDATE]

Wie hat sich das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft entwickelt? Wie sieht ein optimaler Interessensausgleich zwischen UrheberInnen und NutzerInnen in Zeiten der Digitalisierung aus? Wie hat sich die Vergütung der UrheberInnen mit dem Urheberrecht und der Digitalisierung ihrer Werke verändert? Diese und weitere Fragen nach der Gestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts…
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Bundestag debattiert über Vorratsdatenspeicherung und Datenschutzbericht des Bundesbeauftragten

Eine netzpolitisch hochspannende Woche geht langsam zu Ende. Während heute in den Landtagen über den Jugendmedienschutzstaats-Vertrag debattiert wurde, wird auch der Bundestag über zwei netzpolitische Themen diskutieren: Gegen 17:15 Uhr steht die abschließende Beratung über den grünen Antrag „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“ auf der Tagesordnung. Gegen 19:15 Uhr debattiert der Bundestag dann über den interfraktionellen Antrag zum 22. Tätigkeitsbericht von Peter Schaar. Gerade die zeitliche Nähe der Debatten über beide Anträge lässt auf spannende Debatten hoffen.