Am Montag habe ich mit Politik Digital ein Interview ĂŒber die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, ĂŒber den Stellenwert der Netzpolitik im Bundestag und die netzpolitischen Schwerpunkte der grĂŒnen Bundestagsfraktion gesprochen. Das vollstĂ€ndige Interview könnt ihr nun auf den Seiten von Politik Digital nachlesen. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anmerkungen freue ich mich.
Die EnquĂȘte-Kommission „Internet und Digitale Wirtschaft“ hat am Montag, den 4.7.2011 einen Zwischenbericht mit den Themen Medienkompetenz und Urheberrecht verabschiedet. WĂ€hrend die Texte zu Medienkompetenz mit breiten Mehrheiten verabschiedet wurden, gab es am Montag unter den Mitgliedern der EnquĂȘte-Kommission Kampfabstimmungen um die Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht. Hier dokumentieren wir einmal kurz die wichtigsten Ergebnisse.
Am kommenden Montag, dem 4. Juli 2011, wird die EnquĂȘte-Kommission ĂŒber die Handlungsempfehlungen im Urheberrecht und die Berichte der Projektgruppen NetzneutralitĂ€t und Datenschutz abstimmen. Vorgesehen sind fĂŒnf Stunden Sitzungszeit, getagt wird ab 10 Uhr in öffentlicher Sitzung im Paul-Löbe-Haus des Bundestags, Sitzungssaal PLH E.400. Wer direkt dabei sein will: Wir empfehlen eine schnelle Anmeldung an enquete.internet@bundestag.de.
Am gestrigen 6. Juni 2011 hat sich die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ konstituiert und damit offiziell die Arbeit aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass ich den Vorsitz dieser - fĂŒr die zukĂŒnftige Arbeit der Enquete-Kommission und des Parlamentes - so wichtigen Projektgruppe ĂŒbernehmen darf. Anbei findet Ihr ein paar Informationen ĂŒber die thematischen Schwerpunkte und das weitere Vorgehen der Projektruppe.
Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewĂ€hlt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpĂ€dagogInnen zusammensetzten. Ich wunderte mich schon, dass meine KollegInnen aus dem Bundestag nicht da waren – einige von ihnen hĂ€tten es nicht so weit gehabt wie ich. Die FDP war genau so wenig vertreten wie die CDU, soweit ich das ĂŒberblicken konnte. DafĂŒr war ein CSU-Mitglied da: @stecki (Malte Steckmeister). Von ihm lese ich auf Twitter regelmĂ€ĂŸig: Nun kann ich dem Namen auch eine Person zuordnen. Viele kannten sich, meist digital, und viel Applaus bekam @pornoanwalt Marko Dörre bei seiner Vorstellung.
Soeben hat die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ihren - nicht gerade inhaltsĂŒberfrachteten - Zwischenbericht vorgelegt. Die Arbeit an den Handlungsempfehlungen der einzelnen Projektgruppen geht in die entscheidende Phase. Die Zeit drĂ€ngt also! Beteiligt Euch! HIer erfĂ€hrt Ihr wie das geht.
Die Enquete-Kommission hat sich das Ziel gesetzt, die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger umfassend in die eigene Arbeit einzubeziehen. Bereits im vom Parlament beschlossenen Einsetzungsantrag, aber auch spĂ€ter in mehreren BeschlĂŒssen der Enquete wurde dieser Wille deutlich zum Ausdruck gebracht. Nach anfĂ€nglichen Schwierigkeiten ist es der Kommission mittlerweile gelungen, das Beteiligungstool Adhocracy fĂŒr die Arbeit der Enquete und der einzelnen Projektgruppen zu installieren. Mit dem Modell der Beteiligung des "18. SachverstĂ€ndigen" sollen die Partizipationsmöglichkeiten der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger an parlamentarischen Prozessen im Rahmen der Arbeit der Enquete erprobt werden. FĂŒr all diejenigen, die sich bislang noch nicht dazu durchringen konnten, sich an den Diskussionen zu beteiligen, haben wir nun noch einmal ein "How-to"-Video erstellt. Auch hier wollen wir noch einmal die wichtigsten Punkte kurz erlĂ€utern.
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