Am 8. Juni wird von 11-13.30 Uhr die Anhörung zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes stattfinden. Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags hat hierzu Verbände und Sachverständige geladen. Wir stellen die zahlreichen Stellungnahmen, die im Vorfeld verfasst worden sind, auf gruen-digital zum Download bereit. Hinweise auf weitere Texte nehmen wir gerne jederzeit entgegen. Livestream: www.bundestag.de.
Am gestrigen 6. Juni 2011 hat sich die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ konstituiert und damit offiziell die Arbeit aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass ich den Vorsitz dieser - für die zukünftige Arbeit der Enquete-Kommission und des Parlamentes - so wichtigen Projektgruppe übernehmen darf. Anbei findet Ihr ein paar Informationen über die thematischen Schwerpunkte und das weitere Vorgehen der Projektruppe.
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