In der vergangenen Sitzungswoche debattierte Deutsche Bundestag unter anderem über den geplanten Zensus, sowie den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021. Meine Rede, die ich zu Protokoll gegeben habe, veröffentliche hier zur Dokumentation. Wie immer freue ich mich über Kommentare und Anregungen.
Heute hat der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, den BSI-Lagebericht 2018, den ihr hier abrufen könnt, gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellt. Seit vielen Jahren diskutieren wir über das Großthema IT-Sicherheit. Derzeit nehmen Datenskandale und geheimdienstliche Versuche, digitale Infrastrukturen und private Kommunikation zu kompromittieren,…
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Eigentlich sollte das Bundeskabinett heute einen Beschluss zur Gründung einer „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ fassen. Ohne Angabe weiterer Gründe wurde der Beschluss gestern kurzfristig von der Tagesordnung genommen. In einem gestrigen Beitrag hatte Melanie Reinsch auf die zahlreichen ungeklärten Fragen, die sich im Kontext der Gründung der neuen…
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Heute wurde der Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vorgestellt. Gemeinsam mit meiner Kollegin und innenpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, habe ich eine kurze Bewertung des jüngsten Berichts und der derzeitigen Bedrohungslage vorgenommen. Der menschenverachtende dschihadistische Terror…
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Als grüne Bundestagsfraktion beschäftigen wir uns seit langem mit dem Thema IT-Sicherheit. Unsere grundsätzliche Position haben wir gerade in einem aktuellen Antrag mit dem Titel „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“ zu Papier gebracht. Über unseren Antrag und unser Sofortprogramm zur Erhöhung der IT-Sicherheit haben wir hier vor kurzem ausführlich…
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In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Heute berichtet Rasmus Andresen über eine aktuelle Initiative der Jamaika-Koalition aus dem Landtag Schleswig-Holstein, die heute debattiert wird und das Ziel verfolgt, der Nutzung von…
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Verschiedene IT-Angriffe, auch auf den Deutschen Bundestag und das Regierungsnetz, anhaltende Datenskandale und Meldungen über scheunentorgroße Sicherheitslücken in Hard- und Software haben immer wieder gezeigt: Im Bereich der IT-Sicherheit „brennt die Hütte lichterloh“ – und das seit langem. Hieran trägt auch die Bundesregierung eine Mitschuld. Sie muss, um die IT-Sicherheit…
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