Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT der Enquete-Kommmission "Internet und digitale Gesellschaft" veranstaltet am 23. Januar 2012 ein öffentliches Expertengespräch zum Thema Green IT. Die Mitglieder wollen vier Expertinnen und Experten zu den Themen Energie- und Materialeffizienz im IT-Bereich befragen. In dem öffentlichen Expertengespräch mit dem Titel „Potenziale von Green IT: Nachhaltigkeit in der digital vernetzten Welt“ soll es unter anderem um umweltgerechte Herstellung und Verbreitung von IT-Produkten, um Logistik, Lieferketten, Recyclingkreisläufe, Rebound-Effekte und Ressourcenabbau gehen. Interessierte können sich jetzt anmelden.
Die Projektgruppe "Bildung und Forschung" der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in der unsere Fraktion durch Krista Sager vertreten wird, bittet die interessierte Öffentlichkeit um Vorschläge für ihre augenblicklich in der Erarbeitung befindlichen Handlungsempfehlungen. Auf der Beteiligungsplattform können derzeit konkrete Ideen hierzu eingebracht werden. Außerdem können sich Interessierte noch zu der Projektgruppensitzung anmelden.
Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird sich am 24. Oktober 2011 mit „Neuen Formen einer digital vernetzten Demokratie“ befassen. Ein Textentwurf von uns Grünen hat die verschiedenen Formen der Vernetzung, Kollaboration und Partizipation sowie die unterschiedlichen Kanäle digitaler Kommunikation dargelegt. Er setzt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen auf diesem Gebiet auseinander und zeigt erste Perspektiven auf. Dieser Text ist Grundlage für die Frage der konkreten Anforderungen an die Gestaltung digitaler politischer Partizipation und geht in diesem Zusammenhang auch auf Richtlinien der OECD zur Umsetzung von Partizipationsvorhaben ein. Wir Grünen nutzen die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns.
Mit der Sitzung vom 17. Oktober 2011 hat die Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ Beschlüsse zur Frage der Netzneutralität gefasst. Die Enquête-Kommission hat sich über ein halbes Jahr mit dem Thema „Netzneutralität“ beschäftigt, also die Frage gestellt, ob Daten unabhängig von Inhalt und Verpackung gleichberechtigt weitergeleitet werden sollen. Die Arbeit der gleichnamigen Projektgruppe war durch produktive Diskussionen, aber auch von Dissens geprägt. Die Abstimmung der Handlungsempfehlungen in der Enquete verlief zwischenzeitlich sehr emotional. Letztendlich wurde der Einführung eines Zwei-Klassen-Internets samt Diensteklassen, die den Tod jeder Netzneutralität bedeutet hätte, eine Absage erteilt. Das Thema Netzneutralität wird den Bundestag auch weiterhin beschäftigen. So steht für die nächste Sitzungswoche die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf der Tagesordnung.
Nach der konstituierenden Sitzung der Projektgruppe "Wirtschaft, Arbeit, Green IT" der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft steht als nächster Schritt das gemeinsame Feilen am Arbeitsprogramm auf der Tagesordnung. Dazu brauchen wir Euren Input und Euer Fachwissen! Auf enquetebeteiligung.de besteht noch bis zum 24. Juli 2011 die Möglichkeit, Euch mit Vorschlägen einzubringen und die Agenda der Projektgruppe mit zu bestimmen.
Am gestrigen 6. Juni 2011 hat sich die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ konstituiert und damit offiziell die Arbeit aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass ich den Vorsitz dieser - für die zukünftige Arbeit der Enquete-Kommission und des Parlamentes - so wichtigen Projektgruppe übernehmen darf. Anbei findet Ihr ein paar Informationen über die thematischen Schwerpunkte und das weitere Vorgehen der Projektruppe.
Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.
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