PG Demokratie und Staat diskutiert über neue Formen digital vernetzter Demokratie

Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ (PG DuS) der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird sich am 24. Oktober 2011 mit „Neuen Formen einer digital vernetzten Demokratie“ befassen. Ein Textentwurf von uns Grünen hat die verschiedenen Formen der Vernetzung, Kollaboration und Partizipation sowie die unterschiedlichen Kanäle digitaler Kommunikation dargelegt. Er setzt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen auf diesem Gebiet auseinander und zeigt erste Perspektiven auf. Dieser Text ist Grundlage für die weitere Frage der konkreten Anforderungen an die Gestaltung digitaler politischer Partizipation und geht in diesem Zusammenhang auch auf Richtlinien der OECD zur Umsetzung von Partizipationsvorhaben ein.

Wir Grünen nutzen die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns. Die  Texte finden sich auf enquetebeteiligung.de unter der Projektgruppe Demokratie und Staat und warten auf Kommentierung und Ergänzungsvorschläge.

Zum weiteren Verfahren:

Die Vorschläge aus enquetebeteiligung.de werden vom Sekretariat der Enquête-Kommission aufbereitet und den Mitgliedern der Projektgruppe präsentiert. Diese diskutieren die Beiträge und werden in der Sitzung Feedback zu den Vorschlägen geben. Die Vorschläge werden insgesamt als gesonderten Berichtsteil Eingang in den Zwischenbericht finden, wie es beispielsweise im Bericht der PG Netzneutralität der Fall war (ab. S. 78).

Die Projektgruppe tagt immer öffentlich und findet von 10-12 Uhr im Paul-Löbe-Haus Saal E 400 des Bundestages  statt. Besucher sind herzlich willkommen!