Mit Hilfe des Internets gestaltet sich die Kommunikation zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern neu. Die Menschen nutzen die sich bietenden neuen Möglichkeiten und erheben den berechtigten Anspruch, sich aktiv in Politik einmischen zu können. In der Digitalisierung und der Durchdringung unseres Lebens durch das Internet liegen großen Chancen, Teilhabe, Transparenz und Mitbestimmung zu stärken. Bürgerbeteiligung ist für eine moderne Demokratie von zentraler Bedeutung. Als grüne Bundestagsfraktion nehmen wir den Wunsch nach mehr Dialog seit langem ernst. In der Vergangenheit haben wir verschiedene Beteiligungsinstrumente entwickelt und beziehen die Menschen schon heute in unsere parlamentarische Arbeit mit ein – z.B. durch die Diskussion und Weiterentwicklung parlamentarischer Initiativen im Vorfeld der Einbringung in den Bundestag. Es ist das Ziel der grünen Bundestagsfraktion, diese Beteiligungsinstrumente sukzessive weiter auszubauen. Mit dem neuen Onlineangebot auf www.gruene-bundestag.de, das am 25. April 2012 online geht, geht die Fraktion einen weiteren Schritt. Im Rahmen eines Fachgesprächs wollen wir uns über die neuen Chancen der politischen Kommunikation austauschen und unseren neuen Internetauftritt präsentieren.
Am 19.9. -- wir berichteten -- findet im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages eine Anhörung zur Barrierefreiheit im Internet statt. Wir dokumentieren hier vorab die Antworten des eingeladenen Sachverständigens Thomas Hänsgen, Stiftungsratsvorsitzender von "barrierefrei kommunizieren!". Sobald die weiteren Stellungnahmen der anderen Experten zu den Fragen der Fraktionen vollständig vorliegen, werden wir sie ebenfalls auf gruen-digital dokumentieren. Auf PDF-Dokumente wollen wir dabei gerne verzichten -- warum man das tun sollte, kann man den Antworten von Thomas Hänsgen gut entnehmen. Wir nehmen dies zum Anlass, auch bei uns kritisch nachzufragen: Wenn Ihr Hinweise zur Barrierefreiheit auf gruen-digital habt, freuen wir uns sehr.
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