Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag hat auf Antrag des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie eine Untersuchung mit dem Titel „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ durchgeführt. Aus Anlass der Veröffentlichung des Abschlussberichtes findet am Mittwoch, dem 16. Januar 2012, eine Expertenanhörung zweier Ausschüsse im Bundestag statt, an der u.a. auch die Leiter der Studie teilnehmen werden. Interessierte Gäste können sich ab sofort anmelden.
Im Rahmen seiner 28. Sitzung am Montag, dem 10.12.2012, berät der Unterausschuss Neue Medien in öffentlicher Sitzung zum Thema "Open Data - Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen übergreifenden Portals". Die Bundesregierung wird in Person der Staatssekretärin des Bundesministerium des Inneren, Cornelia Rogall-Grothe, die zugleich IT- Beauftragte der Bundesregierung ist, einen Sachstandsbericht geben. Im direkten Anschluss an die Sitzung zum Thema Open Data findet eine weitere Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt – bedauerlicherweise ist diese nicht öffentlich.
Die Grüne Europafraktion lädt unter dem Titel "EU Strafjustiz - Ein grüner Ansatz, um in der Europäischen Union Organisierte Kriminalität zu bekämpfen, justizielle Kooperation zu fördern und Grundrechte zu schützen" zu einer Diskussion ein, um mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik, Nichtregierungsorganisationen und Gästen über einen Grünen Ansatz für eine Europäische Strafjustiz zu diskutieren.
Die Projektgruppe Internationales und Internet Governance der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, am 19. November 2012 ein einstündiges Expertengespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Kleinwächter zum Thema Internet Governance durchzuführen. An der Sitzung werden auch Vertreter von Bundesministerien teilnehmen. Das Expertengespräch ist öffentlich und wird per Livestream übertragen. Interessierte können sich jetzt über das Enquete-Sekretariat als Gast für die Sitzung anmelden.
Am 31. August und 1. September fand in Berlin die Grüne Urheberrechtsfachtagung “Vergüten statt verfolgen” statt. Die Veranstaltung wurde vom Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit verschiedenen BAGn organisiert. Ziel der grünen Tagung, an der rund 200 Gäste teilnahmen, war es, gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren über die notwendige Reform und Modernisierung des Urheberrechts zu diskutieren. Im Rahmen der Tagung haben wir in verschiedenen Formaten gemeinsam die diversen Ansätze und strittigen Fragen diskutiert. Nun liegt eine ausführliche Dokumentation unserer zweitägigen Tagung vor.
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