In der letzten Sitzungswoche des Bundestags fand ein öffentliches Fachgespräch des Ausschusses „Digitale Agenda“ zu „Kartellrecht und Plattformen“ statt. Über die geladenen Sachverständigen, den ihnen zugegangenen Fragenkatalog sowie die von ihnen abgegebenen Stellungnahmen hatten wir im Vorfeld der Anhörung berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video der Anhörung.
In der letzten Sitzungswoche des Bundestags fand eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Entwurf eines von der Bundesregierung vorgelegten „Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende“ (pdf) statt. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video der Anhörung für all diejenigen, die den Stream nicht verfolgen konnten.
Wir sind immer, sofern es irgendwie machbar ist, bemüht, über die zumindest wichtigsten netzpolitischen Baustellen im Parlament zu berichten. An dieser Stelle der Hinweis auf eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Entwurf eines von der Bundesregierung vorgelegten „Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende“ hinweisen. Die Anhörung findet am Mittwoch, 13. April 2016, von 09.00 bis 11.00 Uhr, im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses des Bundestages statt und kann im Live-Stream verfolgt werden. Hier dokumentieren wir von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf, die Tagesordnung der Anhörung und die Liste der geladenen Sachverständigen sowie die von ihnen abgegebenen Stellungnahmen.
Der Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch, 24. Februar 2016, eine öffentliche Anhörung zur „EU-Datenschutzgrundverordnung“ durchgeführt. Wir hatten im Vorfeld über die Anhörung, die geladenen Sachverständigen, den von den Fraktionen übermittelten Fragenkatalog und die Stellungnahmen der Experten berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir für all diejenigen, die die Anhörung nicht live im Stream verfolgen konnten, die Videoaufzeichnung.
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat am vergangenen Montag eine öffentliche Anhörung zur „Rolle der Bundeswehr im Cyberrraum: Verfassungs-, völker- und sonstige nationale und internationale rechtliche Fragen sowie ethische Aspekte im Zusammenhang mit Cyberwarfare und die hieraus erwachsenden Herausforderungen und Aufgaben für die Bundeswehr“ durchgeführt. Wir hatten im Vorfeld berichtet und unter anderem auf die von den Sachverständigen vorgelegten Stellungnahmen verwiesen. An dieser Stelle dokumentieren wir für all diejenigen, die die Anhörung am Montag nicht live im Stream verfolgen konnten, die Videoaufzeichnung.
Am 16.12. 2015 fand im Ausschuss „Digitale Agenda“ ein von der Opposition beantragtes Fachgespräch zur „Effektivierung der Kontrolle des Exports von Überwachungs- und Spionagesoftware auf deutscher und europäischer Ebene und öffentliche Auftragsvergabe“ statt, über das wir hier ausführlich berichtet hatten. In dem Blogpost findet Ihr unter anderem den von den Fraktionen entworfenen Fragenkatalog sowie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen hierzu. An dieser Stelle dokumentieren wir noch für all diejenigen, die das Fachgespräch nicht live verfolgen konnten, die Aufzeichnung.
Neueste Kommentare