Wir Grünen haben immer darauf verwiesen, dass wir es grundsätzlich richtig finden, von Papier auf elektronische Übermittlungsverfahren umzustellen. Dennoch war frühzeitig klar: ELENA war von vornherein vollkommen aus dem Ruder gelaufen - sowohl was die zu übermittelnden Daten, als auch was die Kosten des Verfahrens angeht. Beides haben wir bereits vor der Verabschiedung des Gesetzes beklagt.
Jan Philipp Albrecht hat es mit seinem Einsatz gegen das SWIFT-Abkommen mit den USA nicht nur in Europas Medien, sondern laut WikiLeaks auch in die Diplomatendepeschen geschafft.
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