Heute erschien auf Spiegel Online ein sehr guter und ausführlicher Zwischenstand zum Breitbandausbau in Deutschland. Das Fazit: „Der Ausbau ist bisher unzureichend.“ Deutschland hängt im Vergleich zu anderen Ländern weit hinterher, eine Investitionsoffensive ist nicht zu erkennen. Zum Schluss ihres Artikels fragen Sie schwarz-gelb: „Die entscheidende Frage, um die sich die Regierung bisher drückt: Ist Breitband-Internet ein öffentliches Gut, gehört es zur Daseinsfürsorge?“ Diese Fragen haben wir GRÜNE für uns schon längst beantwortet. Aus unserer Sicht gehört ein schneller Internetanschluss schon längst zur Daseinsfürsorge. Und aus diesem Grund fordern wir einen Universaldienst für schnelles Internet, also dass jeder Anrecht auf Breitband hat, egal ob er auf einer Alm, einer Hallig oder in Berlin-Pankow wohnt.
Google hat heute in einem Blogpost angekündigt, einen Bestätigungsservice für Presseverlage einzurichte. Verlage können dann selbst entscheiden, ob sie noch im Angebot „Google News“ gelistet werden wollen. Jetzt heißt es für die großen Verlage: Hosen runter! Springer&Co. müssen jetzt Farbe bekennen und sagen, was sie sich vom Leistungsschutzrecht erhoffen – und von wem.
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