Am 30. September 2015 fand das erste von drei Fachgesprächen ds Ausschusses „Digitale Agenda“ im 2. Halbjahr 2015 statt. Das Thema lautete „Digitalisierung der Arbeit“. Über das Fachgespräch, die geladenen Sachverständigen, den ihnen zugegangenen Fragenkatalog sowie die abgegebenen Stellungnahmen hatten wir ausführlich berichtet. Leider gab es diesmal keinen Livestream. Auch vor diesem Hintergrund dokumentieren wir an dieser Stelle die Aufzeichnung des Fachgesprächs.
Gestern schrieb zeitonline bereits über ein Papier der Bundesnetzagentur, dass die Kosten der Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung, in dem Papier selbst […]
In der vergangenen Sitzungswoche, am 21. Sept. 2015, fand die Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung statt. Wir hatten ausführlich über die Hintergründe der Anhörung, die geladenen Sachverständigen und die von Ihnen abgegeben Stellungnahmen berichtet. An dieser Stelle gibt Konstantin einen kurzen Ausblick auf das weitere parlamentarische Verfahren geben.
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