Heute hat die EU-Kommissarin für Digitale Agenda, Neelie Kroes, in einer Pressekonferenz ihren neuen Berater für Freiheit im Internet vorgestellt: […]
Eine gute Woche liegt die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) jetzt hinter uns. Wie einige von euch sicherlich registriert haben, wurde unser Antrag zur Netzpolitk "Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen" im Vorfeld kontrovers diskutiert. Im Folgenden findet ihr eine chronologische Übersicht der Berichterstattung - ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
In München findet gerade der IT-Gipfel statt, eins der sechs Topthemen ist der Ausbau von schnellem Internet in ganz Deutschland. […]
Immer wieder kommt es zu Einschränkungen der Pressefreiheit. Ganz aktuell derzeit in Südafrika, wo das südafrikanische Parlament letzte Woche mit der großen Mehrheit der Regierungspartei ANC ein höchst umstrittenes Mediengesetz beschlossen hat. Unter anderem sollen danach der Besitz oder die Veröffentlichung von vertraulichem und geheimem Material mit bis zu 25 Jahren Gefängnis bestraft werden. Wir Grüne haben hierzu verschiedene Parlamentartische Initiativen vorgelegt.
Seit einem Jahr wird in Brüssel eifrig über die Neuformulierung der 16 Jahre alten europäischen Datenschutzregeln diskutiert. Wie wir jetzt […]
Das Internet verändert den Umgang mit Wissen und Kultur. Die Grüne Europafraktion hat nach einer etwa einjährigen, von Jan koordinierten Debatte nun eine neue Position zur Reform des Urheberrechts beschlossen. Grundsätzlich geht es uns darum, die durch das Internet ausgelösten Transformationen der Erstellung, Verteilung und Vergütung von kreativen Werken positiv auszugestalten und einen Ausgleich zwischen den Interessen der KünstlerInnen und AutorInnen einerseits sowie der NutzerInnen und BürgerInnen andererseits zu erreichen.