Author Archive: Redaktion

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Digitale Resilienz staatlich gefördert – Open Source im Thüringer Vergabegesetz

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an Vertreter aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Madeleine Henfling einen Beitrag verfasst, in dem sie das kürzlich…
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Schleswig-Holstein startet Open Data Portal

In unregelmäßigen Abständen berichten wir über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. In den letzten Monaten hat Rasmus Andresen mehrfach an dieser Stelle über Initiativen aus dem Landtag Schleswig-Holstein berichtet. Heute berichtet Rasmus, der mittlerweile Abgeordneter des Europäischen Parlaments ist, über die Bemühungen Schleswig-Holsteins,…
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Fachgespräch Legal Tech und Zugang zum Recht

Die Digitalisierung verändert alles – das gilt auch für den Rechtsdienstleistungsmarkt. Mit „Legal Tech“ schreitet die Automatisierung der Rechtsanwendung voran. Neue Technologien etablieren sich neben und teilweise auch in Konkurrenz mit dem traditionellen, insbesondere durch Rechtsanwälte geprägten System der Rechtsdurchsetzung. Legal-Tech-Unternehmen versprechen, Rechtsdurchsetzung gerade auch für Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher,…
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Gutachten und Bilanz – Ein Jahr DSGVO

Europa hat in einem Kraftakt den europäischen Datenschutz harmonisiert. Diese Modernisierung schützt die Bürgerrechte gegen Facebook, Google und Co. Sie hat massiven politischen Widerspruch erfahren und deshalb teilweise Verunsicherung ausgelöst. Alle Untergangsszenarien blieben aber aus. Doch, das ist das Ergebnis eines von uns beauftragten Gutachtens, es bleibt noch einiges zu…
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Bericht zum Fachgespräch zu hybriden Bedrohungen unserer Demokratie

Am 06.05.19 hat die Grüne Bundestagsfraktion das Fachgespräch „Auf der Suche nach dem Gegengift – Wie schützen wir Wahlen und unsere Demokratie angesichts neuer hybrider Bedrohungen?“ veranstaltet, über das wir hier berichtet hatten. An dieser Stelle dokumentieren wir die wichtigsten Debatten und Ergebnisse des Fachgesprächs. Worum ging´s? Staatliche und nicht-staatliche…
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Eckpunktepapier umweltpolitische Digitalagenda – mehr als Buzzwords notwendig

Gerade hat die Bundesumweltministerin ein Eckpunktepapier für eine umweltpolitische Digitalagenda der Bundesregierung vorgelegt. Für die grüne Bundestagsfraktion haben Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dieter Janecek, Sprecher für Digitale Wirtschaft und Digitale Transformation das Papier bewertet und ein insgesamt stärkeres Engagement der Bundesregierung bei der Frage, wie die Chancen der Digitalisierung…
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Gastbeitrag „Wie weiter in der eSport-Debatte?“

eSport ist ein weltweites Phänomen, das Millionen junger und zunehmend auch älterer Menschen begeistert, sowohl als Spielerinnen und Spieler, als auch als Zuschauerinnen und Zuschauer bei Turnieren vor Ort, via Streaming im Internet oder im Fernsehen. Auch in Deutschland wächst die eSport-Szene rasant. Politik und Sport sollten davor nicht die…
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