Am Montag, 07. November 2011 tagen sämtliche Projektgruppen (PG) der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft in der Zeit zwischen 10.00 und 18.00 Uhr. Neben der Projektgruppe „Demokratie und Staat“ (ab 10.00 Uhr), tagen auch die Projektgruppen „Wirtschaft, Arbeit, Green-IT“ (ab 12.00 Uhr) und „Bildung und Forschung“, die zudem auch ein öffentliches Expertengespräch durchführt (14.00 bis 17.00 Uhr), sowie die Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“(ab 16.00 Uhr). Einzelne Projektgruppensitzungen sind öffentlich.
Nach den Antworten auf den FAZ-Beitrag von @VolkerBeck dokumentieren wir hier die Replik des Parlamentarischen Geschäftsführers der grünen Bundestagsfraktion.
Auf dem Weg nach Duschanbe auf meiner Delegationsreise nach Tadschikistan konnte ich während des Flugs über die netzpolitische Schwimelei der Union nachdenken (etwas verspätet jetzt im Netz, da hier Netzanschluss noch keine Selbstverständlichkeit ist, im Gegenteil!). In den Sozialen Netzwerken machen diese dorobaeraltmaiers einen auf gute Laune und digitale Avantgarde. Politisch machen sie für die Freiheit im Netz keinen Finger krum. Man werfe nur einen Blick in die “Internet-Equete”. Hier blogge ich meine Sorgen um die Augenwischerei der Konservativen auf dem Weg in eine große Koalition. Und wenn alles schief läuft, sind die Piraten objektiv betrachtet (nolens volens) dabei ihre Steigbügelhalter.
Am 28. Oktober luden Ska Keller, Jan-Philipp Albrecht und Konstantin von Notz zum ActaLunch in die Heinrich-Böll-Stiftung. Wir dokumentieren hier zunächst das Video des Livestreams mit Professor Axel Metzger zu den Hintergründen des ACTA-Abkommens, Geraldine de Bastion (digiges) und David Hachfeld (Oxfam).
Seit nunmehr einem Jahr gibt es den neuen elektronischen Personalausweis -- Zeit, eine Bilanz zu ziehen. Eine solche hat heise.de am 1.11. bereits vorgenommen. Um es gleich zu sagen: Sie fällt miserabel aus. Und das zu Recht: Der neue Personalausweis ist beileibe nicht der große Wurf, der von Seiten der Bundesregierung immer wieder versprochen wurde. Ein Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger oder die innere Sicherheit ist derzeit zumindest nicht erkennbar. Seit der Einführung des „neuen Personalausweises“ (kurz: nPA) mussten die Ausweisstellen immer wieder mit Soft- und Hardwareproblemen kämpfen.
Nach Peter Altmaier und Pavel Mayer hat nun auch der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, einen Beitrag im Feuilleton der FAZ verfasst. Den Beitrag von @VolkerBeck dokumentieren wir hier.
Unionspolitiker bekennen sich jetzt zaghaft zum Internet. Wieso hat man trotzdem den Eindruck, sie würden es am liebsten abschalten? Ein Plädoyer für ein freies Netz für freie Bürger. Von Volker Beck.
Nach den der Vorratsdatenspeicherung von Telefondaten steht uns die Komplettüberwachung in Europa nun auch bei den Fluggastdaten ins Haus. Anlässlich des am 27. Oktober 2011 im Europaparlament verabschiedeten Fluggastdatenabkommen mit Australien hat Jan Philipp Albrecht einen Gastbeitrag für die taz verfasst, den wir hier dokumentieren.