Anlässlich der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die EU-US-Datenschutzvereinbarung „Privacy Shield“ zu kippen habe ich die Datenschutzpolitik von Bundesregierung […]
Ob die Verschiebung der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019, die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) oder die […]
Heute hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, den 28. Tätigkeitsberichts zum Datenschutz und des […]
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Überwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist ein durchaus historisches. Als stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums […]
Derzeit verlagern sich Diskussionen mehr und mehr in den Online-Bereich. Das gilt selbstverständlich auch für uns. Wo wir früher ein […]
Derzeit verlagern sich Diskussionen mehr und mehr in den Online-Bereich. Das gilt selbstverständlich auch für uns Grüne. Wo wir früher […]
Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für alle Menschen in Deutschland. Digitale Lösungen können einen wichtigen Beitrag leisten, um besser […]