Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.
Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und […]
Der Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie, sieht u.a. […]
Oder: Wie ich meine Daten so gut wie möglich schütze. Am 22. Mai treten die neuen AGBs von Facebook für […]
Am 12. Mai hat der BGH in der Frage der Haftung von Anschlussinhabern und Betreibern offener W-Lan Netze die Haftungsfrage […]
Zu dem Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie, welcher […]
Wie man eine an sich gute Idee retten könnte. Seit Monaten kündigt der Bundesinnenminister an, mit Hilfe eines Datenbriefes den […]
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