Zu dieser Frage habe ich heute morgen in der Bundestagsfraktion zusammen mit meinen Kolleginnen Cornelia Behm und Kerstin Andreae einen Runden Tisch veranstaltet. Die Diskussion war – wie sagt man so schön – sehr lebhaft. Bei dem Ziel waren sich alle einig: wir brauchen schnell eine Versorgung aller Haushalte in Deutschland mit schnellem Internet. Ohne Netzanschluss kann man heute am gesellschaftlichen Leben nicht mehr gleichberechtigt teilnehmen. Schon bei der Steuererklärung wird man benachteiligt, wenn sie noch per Post eingeschickt wird.
In unserer unregelmäßigen Reihe „Aus den Ländern“ heute ein Beitrag aus Schleswig-Holstein. Am 13. Juli 2010 habe ich eine Kleine […]
Am Samstag fand in Berlin bei bestem Demo-Wetter die diesjährige „Freiheit statt Angst“-Demo statt. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen hatte zu der Demo aufgerufen, um sich für einen freiheitlichen Rechtsstaat und die Wahrung unserer Grundrechte einzusetzen.
Im Herbst steht die Weitergabe von Passagierdaten an Drittstaaten wieder auf der Tagesordnung. Darüber hinaus haben bereits Europol und Eurojust […]
Die informationelle Selbstbestimmung jeder und jedes Einzelnen sei massiv in Gefahr. Trotzdem bleibe die schwarz-gelbe Bundesregierung weitestgehend tatenlos, so der […]
Der bekannte internetabrufbare Dienst Google Street View soll bis Ende des Jahres auch bundesdeutsche Straßen digital und in 3-D abrufbar vorhalten. Dafür wurden drei Jahre lang in ganz Deutschland Bildaufnahmen von Straßen, Häuserfassaden und Plätzen erstellt. Street View stellt eine photographische Momentaufnahme dar. In einigen Ländern werden periodisch erfolgende, aktualisierende Kamerafahrten durchgeführt.
– Kommentieren und Mitarbeiten am grünen Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz noch bis Mitte September möglich!