Tag Archive: Anhörung

Anhörung im Rechtsausschuss zu verwaisten Werken

Am Montag, dem 19. September 2011 ab 17.00 Uhr steht im Rechtsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zu verwaisten Werken an. Anlass der Anhörung sind zwei Gesetzentwürfen von SPD und LINKE sowie ein entsprechender Antrag von uns Grünen. Hier findet Ihr alle Infos zur Anhörung sowie die eingegangenen Stellungnahmen.

Bundestag debattiert über Chancen und Probleme der Barrierefreiheit im Internet

Der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages lädt zu einem öffentlichem Gespräch zum Thema „Aktuelle Chancen und Probleme der Barrierefreiheit im Internet“ ein.

Das Gespräch findet im Rahmen der 13. Sitzung des Unterausschusses am Montag, dem 19. September 2011, um 13.00 Uhr im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus E.800 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 statt. Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörerinnen und Zuhörer werden jedoch gebeten, sich bis zum 16. September 2011 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien unter 030/227-34006 oder per Mail anzumelden. Besucher müssen sich zudem am Eingang ausweisen können.

Internationale Pressefreiheit in Gefahr?

Am 06. Juli 2011 wird der Ausschusses für Kultur und Medien des Bundestages ein Öffentliches Expertengespräch zum Thema „Gefährdungen der internationalen Pressefreiheit – Folgen für Medienanbieter und -berichterstatter“ durchführen. Wir Grünen haben am 08. Juni 2011 einen Antrag „Pressefreiheit europaweit umsetzen – Medien als wichtigen Grundpfeiler der Demokratie stärken“ vorgelegt. Dieser wird während des Expertengesprächs diskutiert.

Schwarz-Gelb muss nachsitzen – Ergebnisse der Anhörung zum neuen TKG

Beim neuen Telekommunikationsgesetz muss die Bundesregierung dringend nachbessern. Wir Grüne sehen noch deutlichen Reformbedarf in einigen Bereichen: bei Breitbandversorgung, Wahrung der Netzneutralität, in der Frequenzpolitik, bei Verbraucher- und Datenschutz.

Grüne im EP diskutieren über freie Meinungsäußerung im Netz – jetzt erste Mitschnitte online [UPDATE: Video-Aufzeichnung]

Die Fraktion Greens/EFA hat am 5.5.2011 eine Konferenz zur freien Meinungsäußerung im Internet organisiert. Die geladenen Referentinnen und Referenten aus den unterschiedlichsten Bereichen haben dort Problemstellungen und Lösungen insbesondere zu Zensur und Überwachung im Internet diskutiert. Nun sind einzelne Mitschnitte der Veranstaltung online.

Stellungnahmen zur TKG-Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Am 8. Juni wird von 11-13.30 Uhr die Anhörung zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes stattfinden. Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags hat hierzu Verbände und Sachverständige geladen. Wir stellen die zahlreichen Stellungnahmen, die im Vorfeld verfasst worden sind, auf gruen-digital zum Download bereit. Hinweise auf weitere Texte nehmen wir gerne jederzeit entgegen. Livestream: www.bundestag.de.

Öffentliche Anhörung zum TKG im Wirtschaftsausschusses des Bundestages

Am Mittwoch, den 8. Juni 2011 findet von 11.00 bis 13.30 Uhr auf Initiative des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Bundestages im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (kurz TKG), der medien- netz- und verbraucherpolitischen Großbaustelle schlechthin, statt. Interessierte können sich jetzt anmelden.