Der Ausschuss Digitale Agenda beschäftigte sich gestern, am 25. Januar 2017, in einem Fachgespräch mit dem hochaktuellen Thema „Fake News, Social Bots, Hacks und Co.“ und den daraus resultierenden Manipulationsversuchen demokratischer Willensbildung im Netz. An dieser Stelle dokumentieren wir die Anhörung als Video.
Das Thema Social Bots ist spätestens seit der vergangenen US-Wahl Gegenstand der politischen Diskussion. Social Bots, auch „Meinungsroboter“ genannt, sind automatisierte Programme, die sich als Menschen ausgeben und beispielsweise bei Twitter Nachrichten absetzen. In einem öffentlichen Fachgespräch am 26. Januar 2017 von 14:30 – 17:00 im Paul-Löbe-Haus sollen die ersten Zwischenergebnisse der Studie vorgestellt und diskutiert werden. Wir möchten Euch herzlich einladen, an dieser Diskussion teilzunehmen!
Am nächsten Mittwoch, am 16. Dezember 2015, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ zum Thema „Effektivierung der Kontrolle des Exports von Überwachungs- und Spionagesoftware auf deutscher und europäischer Ebene und öffentliche Auftragsvergabe“ statt. An dieser Stelle machen wir auf das Fachgespräch, die geladenen Sachverständigen, den ihnen übermittelten Fragenkatalog, die eingegangenen Stellungnahmen und die Anmeldemodalitäten.
Eben haben wir über die bisher stattgefundenen Fachgespräche des Ausschusses „Digitale Agenda“ im ersten Halbjahr 2015 berichtet und einen Ausblick auf die Fachgespräche im 2. Halbjahr 2015 gegeben. Genauso haben wir eben bereits über die heutige, reguläre Sitzung des Ausschusses und unseren Antrag zur Netzneutralität berichtet. Im Anschluss an die reguläre Sitzung findet am heutigen 30. September 2015 das erste der drei Fachgespräche im 2. Halbjahr 2015 statt. Das Thema lautet „Digitalisierung der Arbeit“.
Vor dem Hintergrund, dass die normalen Sitzungen des Ausschusses „Digitale Agenda“, über den wir hier immer wieder berichten, nach wie vor nicht-öffentlich sind und um zu verhindern, dass der Ausschuss, der nach wie vor bei keinem einzigen Thema die politische Federführung innehat, endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet, haben sich die Fraktionen darauf verständigt, pro Halbjahr insgesamt drei öffentliche Fachgespräche durchzuführen. Nunstehen Termne und Themen der Fachgespräche im 2. Halbjahr 2015 fest.
Vor dem Hintergrund, dass die normalen Sitzungen des Ausschusses „Internet und Digitale Gesellschaft“, über den wir hier immer wieder berichten, nach wie vor nicht-öffentlich sind und um zu verhindern, dass der Ausschuss, der nach wie vor bei keinem einzigen Thema die politische Federführung hat, endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet, haben sich die Fraktionen darauf verständigt, pro Halbjahr drei öffentliche Fachgespräche durchzuführen, wobei die Themen für zwei der Fachgespräche von der Koalition, eins von der Opposition vorgeschlagen werden dürfen. An dieser Stelle berichtet Konstantin über die bisherigen Planungen.
Eben hatten wir über die morgige 36. Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ des Bundestages berichtet. Die regulären Sitzungen sind leider noch immer nicht-öffentlich, da sich vor allem die Union hier trotzt anderslautender Handlungsempfehlungen des gesamten Bundestages weiterhin sperrt. Aus diesem Grund versucht der Ausschuss auch weiterhin, Öffentlichkeit durch Fachgespräche zu…
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