Die Diskussion um einen möglichen Einsatz der Software des hochumstrittenen US-Unternehmens Palantir auch auf Bundesebene wird auch bei uns seit […]
Am 28. September begehen wir den Internationalen Tag der Informationsfreiheit. Diesen Tag nehmen Konstantin und Rebecca Lenhard, Sprecherin für Digitales […]
Gerade wurde eine Einigung im Vermittlungsausschuss für das Onlinezugangsgesetz (OZG) erzielt. Gemeinsam ordnen Misbah Khan und ich die Einigung kurz […]
In unregelmäßigen Abständen berichten wir auf gruen_digital über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den […]
Gestern hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ihren 6. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2016 und […]
Diese Woche stand im Plenum des Bundestages die zweite und dritte Lesung der Entwurf eines “Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes" (Drs.-Nr. 17/10422) auf der Tagesordnung. Meine Protokollrede dokumentieren wir an dieser Stelle. Wie immer gilt: Über Eure Kommentare und Anregungen freue ich mich.