Anbei einige kurze Anmerkungen zu dem heute erschienenem Artikel von golem: „FDP verhindert Debatte im Bundestagsausschuss“ , der sich in weiteren Teilen auf eine gemeinsame Pressemitteilung von Tabea Rössner, medienpolitische Sprecherin, und Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, bezieht.
Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft - eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.
Der jüngste Richtlinienvorschlag der EU enttäuschter in vielfacher Hinsicht: Die geplanten Regelungen verfehlen nicht nur das Ziel eines wirksamen Schutzes […]
Tabea und Konstantin haben sich vor die Kamera gewagt, um Euch erzählen, wofür sie sich als Grüne Mitglieder der Enquete-Kommission […]
Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und […]
Der Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie, sieht u.a. […]
Wie man eine an sich gute Idee retten könnte. Seit Monaten kündigt der Bundesinnenminister an, mit Hilfe eines Datenbriefes den […]