Tag Archive: Demokratie

Jetzt anmelden: Grüner Demokratiekongress am 13. März in Mainz

Zunehmende Bürgerproteste, bis in bürgerliche Schichten hinein, gegen Entscheidungen von Stadt-, Landes- oder Bundesregierungen. Eine vor allem auf kommunaler Ebene sinkende Wahlbeteiligung. Steigende Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie und einer unverhohlenen Klientelpolitik. Das alles zeigt: Unsere Demokratie steckt in einer ihrer stärksten Vertrauenskrisen. Die Debatte um die Erneuerung der…
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Freiheit des Internets: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt

Die Freiheit des Internets wurde in Ägypten erschüttert, als alle Demokraten plötzlich offline waren. Doch wer glaubt, hier gehe es lediglich um Verfehlungen der arabischen Welt, der irrt: Auch der Westen zensiert. Und Deutschland liefert die Technik dazu. Das darf die Bundesregierung nicht länger hinnehmen. Ein Gastbeitrag von den Grünen-Netzexperten Malte Spitz und Konstantin von Notz.

Deutschlandfunk hinterfragt kritisch die Haltung der Bundesregierung in Sachen Netzneutralität

Der Deutschlandfunk hat heute Abend von 18.40-19.00 Uhr einen – bezüglich der Haltung der Bundesregierung durchaus kritischen – „Hintergrund Politik“ zur derzeitigen Netzneutralitäts-Debatte ausgestrahlt. Wer diese Sendung verpasst hat, kann sie sich auf den Seiten des Deutschlandfunkes noch einmal anhören. Wer lieber liest, kann den gesamten Beitrag auch in schriftlicher Form auf den Seiten des Deutschlandfunkes noch einmal nachlesen.