Vor einiger Zeit wenigen Tagen hatten wir über die Fachgespräche des Ausschusses „Digitale Agenda“ im ersten Halbjahr 2015 berichtet. Am 6. Mai 2015 fand das zweite öffentliche Fachgespräch des Ausschusses in diesem Halbjahr statt. Das Thema lautete: „Ökonomische Aspekte der Digitalisierung“. Ausführlich hatten wir über das bevorstehende Fachgespräch, die geladenen Sachverständigen, den im Vorfeld erarbeiteten Fragenkatalog und die eingegangenen Stellungnahmen berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video des Fachgesprächs.
Die aktuelle Ausgabe des Magazins „The European“ beschäftigt sich derzeit unter anderem mit dem Digitalen Wandel unserer Gesellschaft. Konstantin wurde gebeten, einen Gastbeitrag zu verfassen, in dem er auf den Stand der Digitalpolitik in Deutschland eingeht. Einen zweiten Gastbeitrag hat Alexander Dobrindt als einer der drei für die „Digitale Agenda“ federführenden Bundesminister verfasst. Wie nicht anders zu erwarten, fällt seine Bilanz geringfügig positiver aus als die von Konstantin. Konstantins vollständigen Beitrag dokumentieren wir an dieser Stelle.
Eben hatten wir über die morgige 36. Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ des Bundestages berichtet. Die regulären Sitzungen sind leider […]
Auch aufgrund der nach wie vor mangelnden Öffentlichkeit der regulären Sitzungen des Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ versuchen wir rechtzeitig im Vorfeld der jeweiligen Zusammenkünfte über die TOPs der nächsten Ausschussberatungen zu informieren. Hier hatten wir über die letzte Sitzung des Ausschusses berichtet. Am morgigen Mittwoch tagt der Ausschuss zunächst in regulärer, das heißt wie immer leider nicht-öffentlicher Sitzung. An dieser Stelle geben wir einen kurzen Ausblick auf die Tagesordnung der nunmehr 36. Sitzung.
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages führt in der kommenden Sitzungswoche ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Digitale Agenda und Medienkompetenz“ durch. Das Fachgespräch findet am Mittwoch, dem 22. April 2015, zwischen 9:30 und 12:00 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.300, des Bundestages statt. Hier einige Informationen zu den geladenen Sachverständigen und den Modalitäten der Anmeldung.
Auch aufgrund der nach wie vor mangelnden Öffentlichkeit der regulären Sitzungen des Ausschusses „Digitale Agenda“ versuchen wir rechtzeitig im Vorfeld der jeweiligen Sitzungen über die TOPs der nächsten Ausschussberatung zu informieren. Am kommenden Mittwoch, dem 22. April 2015, tagt der Ausschuss „Digitale Agenda“ erneut, zum nunmehr bereits 35. Mal. An dieser Stelle gibt Konstantin einen kurzen Ausblick auf die Sitzung.
Als grüne Fraktion im Bundestag drängen wir angesichts des derzeitigen Überwachungsskandals seit langem auf eine umfassende Aufklärung. Genauso drängen wir CDU, CSU und SPD, sich endlich für einen effektiven Grundrechtsschutz in der digitalen Welt einzusetzen. Obwohl die Bundesregierung versprochen hat, den Daten- und Verbraucherschutz zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen wollten, ist auf diesem Gebiet kaum etwas passiert. Wir haben die „Bürgerrechte in der digitalen Welt“ zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit gemacht. Im Rahmen dieser Schwerpunktsetzung ist die Bundestagsfraktion derzeit bundesweit auf Tour. Am 14.04.2015 kommen wir nach Augsburg.
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