Das Bundeskabinett hat heute die nationale Rechenzentrumsstrategie beschlossen. Rebecca Lenhard, Sprecherin für Digitales und Staatsmodernisierung, und Anna Lührmann, Mitglied im Ausschuss für Digitales […]
Gestern hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, angekündigt, sich aus gesundheitlichen Gründen vom […]
Gerade haben sich SPD, Grünen und FDP auf einen Kompromiss in Sachen Quick Freeze verständigt. Seit knapp 20 Jahren ist […]
Heute hat die Bundesregierung ihre Digitalstrategie vorgelegt. Für die Grüne Fraktion und die AG Digitales hat unser Sprecher für Digitalpolitik, […]
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat unter Federführung von Anna Christmann in dieser Legislaturperiode intensiv zum Thema Künstliche Intelligenz gearbeitet […]
Heute hat das Bundesverfassungsgerichts zur „Antiterrordatei“ entschieden. Bereits 2013 hatten die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts einzelne Vorschriften und Befugnisse […]